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Valls übersteht Vertrauensvotum im französischen Parlament

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Valls übersteht Vertrauensvotum im französischen Parlament

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Der französische Regierungschef Manuel Valls hat die Vertrauensabstimmung im Parlament mit einer knappen Mehrheit gewonnen. Nach einer Generaldebatte stimmten 269 Mitglieder für seine Reformpolitik und seine neue Regierung. 244 votierten gegen ihn. 53 Abgeordnete enthielten sich der Stimme, darunter 31 aus den eigenen Reihen.

Valls erklärte: “Gemeinsam mit dem Präsidenten haben wir entschieden, dieses Vertrauensvotum abzuhalten, um unsere Pläne zum Aufschwung der Wirtschaft umzusetzen. Hätten wir diese Vertrauensfrage nicht gestellt, dann wäre in den nächsten Tagen und Wochen die Frage aufgeworfen worden, ob wir in der Lage dazu seien, unsere Arbeit fortzusetzen.

Die Sozialisten haben mit vielen Problemen zu kämpfen: Die Wirtschaft wächst kaum, dagegen steigt die Arbeitslosigkeit. Der Oppositionsführer der konservativen UMP Christian Jacob erklärte: “Valls hat eine Niederlage erlitten, denn er hat die absolute Mehrheit verloren. Im Vergleich zum letzten Vertrauensvotum hat er 37 Stimmen verloren und er hat weniger als die 289 Stimmen der Sozialisten bekommen. Das heißt, diese Regierung hat keine absolute Mehrheit mehr. Die Tage von Manuel Valls sind gezählt.”

In der Generaldebatte hatte Valls bekräftigt, dass die Regierung 50 Milliarden Euro bis 2017 einsparen will. Erst im August hatte er das Kabinett nach einer schweren Regierungskrise neu bilden müssen. Es ist die zweite Vertrauensabstimmung binnen fünf Monaten.