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Kiew rückt zur EU, Moskau will Schutz vor EU-Produkten

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Kiew rückt zur EU, Moskau will Schutz vor EU-Produkten

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Es war ein historischer Tag für die Ukraine. Das Parlament in Kiew ratifizierte am Dienstag das Assoziierungsabkommen mit der EU – jenes Abkommen, für das der Maidan brannte und aus dem sich ein Konflikt um Einfluss entspann, der nun auch bewaffnet ausgetragen wird.

Das EU-Parlament ratifiziert das Abkommen seinerseits und zeitgleich in Straßburg, beide Säle waren per Videokonferenz miteinander verbunden.

Hier wie dort gab es auch kritische Stimmen. Einige Parteien wie die britische UKIP votierten gegen das Abkommen, andere monieren, dass die Umsetzung des Freihandelsteil aufgeschoben wurde.

Den jetzt fest vereinbarten bevorzugten Zugang zum EU-Markt gewährte Brüssel der Ukraine schon zuvor. Die eigenen Zölle auf europäische Produkte soll die Ukraine aber erst Anfang 2016 abbauen müssen – aus Rücksicht auf Russland.

Moskau will die eigene Wirtschaft aber längerfristig vor der europäischen Konkurrenz schützen, deren Produkte sonst möglicherweise leichter über die Ukraine ins Land gelangen könnten.

“Russland hat bis zuletzt gehofft, dass die Ukraine sich nicht die eigene wirtschaftliche Grundlage zerstören würde”, sagte der Duma-Abgeordnete und Putin-Parteikollege Nikolay Valujew in Moskau. “Aber die Signale aus Kiew zeigen, dass ihre Entscheidungen nicht von Logik geleitet sind.”

Parteikollege Franz Klintsevich erklärte: “Sobald diese Verträge in Kraft treten, werden wir gezwungen sein, unsere Grenzen für viele günstige und hochqualitative europäische Produkte zu schließen, weil wir wissen, dass ukrainische und russische Produkte damit nicht konkurrieren können.”

Die Details des Freihandels waren eines der Themen der 2370 russischen Änderungswünsche am ukrainischen Assoziierungsabkommen mit der EU.