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Katalanisches Parlament für Unabhängigkeitsreferendum im November

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Katalanisches Parlament für Unabhängigkeitsreferendum im November

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Mit großer Mehrheit hat das katalanische Parlament am Freitag das Gesetz für ein Unabhängigkeitsreferendum verabschiedet. Ungeachtet des Widerstands der spanischen Zentralregierung in Madrid wollen die Katalanen am 9. November über ein Loslösung von Spanien abstimmen. 106 Abgeordnete von insgesamt fünf Parteien stimmten für das Gesetz, nur die 28 Vertreter Volkspartei (PP) sowie der antinationalistischen Bewegung Ciutadans votierten dagegen.

“Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy sollte sich verhalten wie David Cameron, nämlich die Volksbefragung erlauben”, sagt Carme Forcadell, die Chefin der Unabhängigkeitskoalition ANC.

“Wir halten das für einen traurigen Tag für die Demokratie und Spanien. Ein Gesetz, das eindeutig verfassungswidrig ist, wurde angenommen, ein illegales Referendum angesetzt um die Katalanen zu fragen, ob sie sich von Spanien lösen wollen”, beklagt die katalanische Landesvorsitzendes der in Madrid regierenden Volkspartei.

Der katalanische Ministerpräsident Artur Mas verwies auf das schottische Referendum. Diese Lektion in Demokratie habe ihn bestärkt. Die Regierung in Madrid besteht darauf, dass nur sie ein Referendum ansetzen kann und dass es in ganz Spanien durchgeführt werden muss. Die Katalanen wollen dagegen abstimmen und nicht wenige wollen die Unabhängigkeit.