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Machtwechsel in Polen: Kopacz bringt Konkurrenten ins Kabinett

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Machtwechsel in Polen: Kopacz bringt Konkurrenten ins Kabinett

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Ewa Kopacz ist in Warschau vom polnischen Präsidenten Bronislaw Komorwski als neue Regierungschefin vereidigt worden. Der wichtigste Personalwechsel ihres ansonsten wenig veränderten Kabinetts betrifft das Außenministerium: Grzegorz Schetyna folgt als Minister auf Radoslaw Sikorski, der Parlamentssprecher wird.

Die Nominierung Schetynas gilt als Versuch der neuen Regierungschefin, sich dessen Loyalität zu sichern. Der bisherige Chef des Auswärtigen Ausschusses hatte erklärt, Parteichef der regierenden “Bürgerplattform” werden zu wollen und gilt damit als Konkurrent der neuen Regierungschefin. Schetyna hatte mehrfach erfolglos versucht, den bisherigen Ministerpräsidenten Donald Tusk als Parteivorsitzenden abzulösen. Tusk geht im Dezember als EU-Ratsvorsitzender nach Brüssel und musste sein Amt deswegen abgeben.

Kopacz soll die Partei angesichts lokaler Wahlen im November und Parlamentswahlen im kommenden Jahr auf Einheitskurs führen. Ihre Regierung muss noch eine Vertrauensabstimmung im Parlament überstehen.