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Ukraine: Der Frieden greifbar, doch viele Fragen offen

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Ukraine: Der Frieden greifbar, doch viele Fragen offen

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Hin und wieder wird zwar noch geschossen. Doch ein dauerhafter Frieden im Osten der Ukraine war noch nie so greifbar wie jetzt. An diesem Dienstag haben die prorussischen Rebellen angekündigt, Teile ihrer Artillerie aus der vereinbarten Pufferzone abzuziehen. Zuvor hatte schon die ukrainische Armee ihre schweren Waffen aus dem Gebiet abgezogen.

Damit ermöglichen die Konfliktparteien die tatsächliche Errichtung einer 30 Kilometer breiten entmilitarisierten Zone, die dem Frontverlauf folgt.

Vertreter der ukrainischen Regierung und der Separatisten hatten sich am Freitag im weißrussischen Minsk auf diese Pufferzone geeinigt. Sie ist der zentrale Punkt eines insgesamt neun Punkte umfassenden Memorandums. Für Kiew war der frühere ukrainische Präsident Leonid Kutschma im Einsatz. Die Zone soll unter Aufsicht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stehen.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko unterstrich tags darauf die Notwendigkeit einer diplomatischen Lösung: “Es ist unmöglich, den Krieg in Luhansk und Donezk nur militärisch zu gewinnen. Je mehr ukrainische Soldaten dort hingebracht werden, umso mehr Truppen kommen aus Russland.”

Wann die Waffen endgültig schweigen, weiß keiner, auch der Vize-Regierungschef der sogenannten Volksrepublik Donezk, Andrei Purgin, nicht: “Ich hoffe, es wird bald einen endgültigen Waffenstillstand und den Rückzug von Fahrzeugen und Soldaten geben. Aber einen genauen Zeitpunkt kann ich nicht nennen. Es gibt noch viele Fragen und militärische Probleme, über die man noch nicht genau gesprochen hat.”

Eine dieser Fragen betrifft den künftigen Status der Regionen Luhansk und Donezk, welche Verwaltungsform werden die von den Separatisten beanspruchten Gebiete künftig haben?

Eine andere Frage dreht sich um das Schicksal des Flughafens von Donezk.

Fragen, die beim kommenden Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe behandelt werden könnten, das vermutlich in einem Monat in Minsk stattfindet.

In dem seit fünf Monaten andauernden Konflikt sind bisher rund 3000 Menschen ums Leben gekommen.