Eilmeldung

Eilmeldung

Verdacht der EU-Kommission: Irlands Fiskus schonte Apple

Sie lesen gerade:

Verdacht der EU-Kommission: Irlands Fiskus schonte Apple

Schriftgrösse Aa Aa

Die EU-Kommission geht davon aus, dass Apple in
Irland jahrelang von unerlaubten Steuervergünstigungen profitiert hat. Das schrieb Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia an Irland im Juni in einem ausführlichen Brief, der jetzt veröffentlicht wurde.

Die Wettbewerbshüter beziehen sich dabei auf zwei Vereinbarungen aus den Jahren 1991 und 2007. Danach seien die Steuerzahlungen von Apples Tochterfirmen in Irland zu niedrig ausgefallen, vermutet Brüssel.

Sollte die Kommission den Verdacht im laufenden Verfahren bestätigen, müsste nachgezahlt werden.

Der US-Fiskus berechnete, dass Apples irische Tochter zwischen 2009 und 2012 rund 60 Milliarden Euro Gewinn gemacht hat – vor Steuern und beinahe auch nach Steuern.

Apples Verteidigungslinie: “Es gab keinen Deal und nichts, was als Staatshilfe gewertet werden könnte”, so Luca Maestri, Kaufmännischer Geschäftsführer von Apple, nach Medienberichten, (“Financial Times”). Der Konzern habe sich bemüht, seine Steuern in Irland vorschriftsmäßig zu entrichten.

Aber die richtige Adresse war offenbar einfach nicht zu finden:
Nach US-Recht muss sich eine Firma in dem Land beim Fiskus melden, in dem sie gegründet wurde,
nach irischem Recht dagegen in dem Land, in dem sie gemanagt wird.

Apple hat schon seit 1980 Tochterfirmen in Irland. Über die Ableger werden gegenwärtig große Teile des internationalen Geschäfts abgewickelt. Außerdem trügen die Firmen Apple Sales International und Apple Operations Europe Entwicklungskosten des Konzerns mit, so Apple. Daher lande bei ihnen auch ein Teil des operativen Gewinns – im vergangenen Jahr rund 60 Prozent.

Irland vergleichsweise niedrige Unternehmenssteuern locken ausländische Konzerne an. Der Steuersatz liegt in Irland bei 12,5 Prozent und in den
USA bei 35 Prozent.

Die EU-Wettbewerbshüter ermitteln seit Juni auch gegen Luxemburg und die Niederlande.

An die Regierung in Luxemburg schrieb Kommissar Almunia in Sachen Fiat: Eine Finanztochter im Großherzogtum soll von einem “ok” der Behörden zu einem Transferpreisabkommen profitiert haben.

Außerdem setzte es Kritik am Informationsverhalten der Behörden in Luxemburg. Bis Ende 2013 war der designierte Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker hier Regierungschef.

su mit dpa; Reuters