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Schuldenrekord: Frankreich spart an der Familie

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Schuldenrekord: Frankreich spart an der Familie

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Europäische Sparpolitik oder das französische Sozialmodell? Darum wird in Frankreich heftig gerungen. Dabei versinkt die “Grande Nation” in Schulden: Die Staatsverschuldung hat die symbolträchtige Schwelle von zwei Billionen Euro überschritten. Schulden, die zum Teil dafür verwendet werden, das französische Sozialmodell zu finanzieren.

Im Staatshaushalt 2015 werden das Defizit der staatlichen Sozialversicherung höher als geplant und die Steuereinnahmen geringer als erwartet ausfallen. Damit begründet die Regierung eine strenge Sparpolitik: 21 Milliarden Euro sollen eingespart werden (50 Milliarden Euro über drei Jahre).

Die Franzosen sorgen sich über die Auswirkungen dieser Einsparungen auf ein Sozialmodell, das Gesundheit und Bildung für alle, ausreichende und frühe Renten sowie Schutzvorschriften für Arbeitnehmer gewährleistet.

Im August wurde Arnaud Montebourg, ein Gegner der Sparpolitik, von Emmanuel Macron, der für einen sozialdemokratischen Reformkurs steht, als Wirtschaftsminister abgelöst.

Ministerpräsident Manuel Valls hat mit dem Festhalten am Reformkurs bereits zwei Mal eine Vertrauensabstimmung gewonnen, zuletzt am 16. September: “Die Mitglieder des Parlaments haben entschieden, dass wir unseren Reformkurs weiterführen, und das werden wir bis zum Ende der Legislaturperiode. Denn das ist es, was die Franzosen wollen, dass wir uns an die Arbeit machen und uns den Herausforderungen stellen, die vor uns liegen. Ich danke Ihnen für Ihr Vertrauen. Ich werde Sie nicht enttäuschen und Frankreich und den Franzosen dienen.”

Die französische Regierung, die die Mehrheit im Senat verloren hat, hat Sparmaßnahmen in der Familienpolitik angekündigt: Das Kindergeld wird gesenkt, die Elternzeit für Mütter halbiert. Das französische Sozialmodell ist in Gefahr.