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Europaparlament lehnt designierten Kommissar Navracsics ab

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Europaparlament lehnt designierten Kommissar Navracsics ab

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Das Europaparlament hat den designierten Kommissar für Kultur und Bürgerschaft, Tibor Navracsics, abgelehnt. Der frühere Justizminister der Regierung in Budapest, distanzierte sich zwar von dem umstrittenen Mediengesetz, für das Ungarn kritisiert worden war, doch bei der Abstimmung im Kulturausschuss des Europapparlaments sprachen sich die meisten Abgeordneten gegen ihn aus. Auch die designierte Vizepräsidentin der EU-Kommission für Energieunion, die frühere slowenische Ministerpräsidentin Alenka Bratusek wurde kritisiert. Auf den Vorwurf, sie habe sich selbst zur Kandidatin für die Kommission ernannt, entgegnete sie, die Kurzliste habe drei Namen, darunter auch ihren enthalten. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sei es gewesen, der die Entscheidung getroffen habe. Bei vielen Fragen zur Atomkraft oder zur Energieunion blieb Bratusek dem Parlament Antworten schuldig. “Sie hatte sogar Mühe, die Fragen zu verstehen”, meinte die portugiesische Abgeordnete Ana Gomes, “von den Antworten ganz zu schweigen.” “Um die Probleme Energieunion, Klimawandel zu lösen, bedarf es der Führerschaft”, kritisierte der luxemburgische Parlamentarier Claude Turmes. “Sie versteckte sich hinter den Artikeln der Europäischen Verträge und sagte, die neue Kommission könne ohne die Zustimmung der 28 Mitgliedsstaaten nichts tun. Dies wäre das Ende einer fortschrittlichen Politik der EU in Sachen Energie und Klimawandel.” Juncker kann nun den kritisierten Kandidaten neue Aufgaben zuweisen oder er kann sie ersetzen. Das Parlament muss dem kompletten Personalpaket zustimmen.