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Britisches Parlament für Anerkennung eines palästinensischen Staats

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Britisches Parlament für Anerkennung eines palästinensischen Staats

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Das britische Parlament hat sich mit großer Mehrheit für die Anerkennung
eines palästinensischen Staats ausgesprochen.

Allerdings nahm nicht einmal die Hälfte der Abgeordneten – 286 von 650 – an der Abstimmung teil.

In der Praxis ändert sich damit auch nichts; die Abstimmung ist für die Regierung nicht bindend.

Der zuständige Minister Tobias Ellwood sagt, man werde einen palästinensischen Staat dann bilateral anerkennen, wenn es am besten zum Frieden beitragen könne.

Diese Karte könne man nur einmal ausspielen; daher sei der Zeitpunkt dafür äußerst wichtig.

Andere Länder haben dagegen einen Staat Palästina bereits anerkannt – ein Schritt, gegen den sich Israel mit Händen und Füßen wehrt.

Das war auch der Fall, als Schwedens neue Regierung unter dem Sozialdemokraten Stefan Löfven Anfang des Monats die Anerkennung eines palästinensischen Staats beschloss.

Israel nannte auch das kontraproduktiv, und selbst die USA waren wenig begeistert: Sie sprachen von einem übereilten Schritt.