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Wirtschaftsexperte Gros: "Deutschland sollte die Nachfrage stärken"

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Wirtschaftsexperte Gros: "Deutschland sollte die Nachfrage stärken"

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Die wirtschaftliche Lage in der Eurozone ist schlecht, selbst wenn kaum jemand von einer Krise spricht. Fachleute schließen eine erneute Rezession nicht aus. Auf die Frage, was die beiden größten Volkswirtschaften unternehmen sollten, meint Daniel Gros von der Brüsseler Denkfabrik Centre for European Policy Studies: “In Deutschland sollte man die Nachfrage stärken und in Frankreich sollte man die Produktivität, das Angebot stärken. Leider gibt es große politische Widerstände in Frankreich gegen die sogenannten Strukturreformen und in Deutschland möchte der Staat nicht mehr ausgeben, was man verstehen kann. Aber die Verbraucher geben auch nichts aus, die Unternehmen investieren nicht und dann lahmt natürlich die gesamte Volkswirtschaft.” Probleme gibt es auch in Italien, wo die Schulden zum Jahresende mehr als 137 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen werden. Rom sei jedoch in einer anderen Lage als Paris, so Gros: “Zur Zeit ist das kein großes Problem, weil die Zinsen sehr niedrig sind, aber die italienische Regierung weiß selber, dass sie darauf aufpassen muss. Deswegen ist ja das Defizit in Italien sehr viel niedriger als in Frankreich und es ist auch nicht geplant das Defizit auszuweiten, sondern die Regierung plant im Grunde genommen nur, das, was sie auf der einen Seite einspart durch niedrige Zinsen, möchte sie auf der anderen Seite wieder ausgeben.”

Der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker plant ein Investitionsprogramm, das 300 Milliarden Euro schwer sein soll.
Selbst wenn es zustande kommen sollte, hat Gros große Zweifel an einem Erfolg: “Im übrigen gab es vor ungefähr vor fast 20 Jahren eine ganz ähnliche Situation: Es gab damals auch eine Rezession, es gab damals auch ein großes Konjunkturprogramm, vergleichbar in der Größe mit den 300 Milliarden heute. Es wurde auch politisch weit verkauft und am Ende kam dann ein Plan heraus, die transeuropäischen Netze zu verbessern. Das Investitionsvolumen wurde über 20 Jahre gestreckt, es hatte also keinerlei zyklischen Effekt, wie man damals wollte und ich glaube, wir werden das gleiche auch jetzt erleben.” Bis Ende des Monats hat die EU-Kommission Zeit, die Haushaltspläne der Mitgliedsländer zu prüfen und Anpassungen zu fordern, sollte die Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung nicht eingehalten werden. Aus Paris hieß es allerdings bereits wiederholt, man wolle sich von Brüssel nichts sagen lassen.