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Zweite japanische Ministerin tritt zurück

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Zweite japanische Ministerin tritt zurück

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Wegen Skandalen um die Verwendung politischer Gelder ist eine weitere Ministerin der japanischen Regierung zurückgetreten. Die Justizministerin Midori Matsushima ist damit die zweite Politikerin, die innerhalb weniger Stunden ihren Rücktritt erklärt. Ihr wird vorgeworfen illegale Wahlgeschenke gemacht zu haben.

Zuvor hatte die japanische Industrie- und Handelsministerin Yuko Obuchi wegen eines Spendenskandals ihr Amt niedergelegt.

“Es darf keinen Stillstand von Wirtschafts- und Energiepolitik wegen der mich betreffenden Vorwürfe geben. Ich trete von meinem Amt zurück, um die Ermittlungen zu unterstützen.”

Der 40 Jahre alte Tochter des früheren Ministerpräsidenten Keizō Obuchi wird vorgeworfen mehr als zehn Millionen Yen (rund 73.000 Euro) öffentlicher Gelder für nichtpolitische Zwecke ausgegeben zu haben. Sie soll unter anderem Wähler zu verbilligten Theateraufführungen eingeladen haben.

Die Niederlegung zwei der wichtigsten Ämter stellt einen schweren Rückschlag für Japans rechtskonservativen Regierungschef Shinzo Abe dar. Er hatte die beiden Ministerinnen zusammen mit drei anderen Frauen erst vergangenen Monat in sein Kabinett geholt.

Abe entschuldigte sich öffentlich für die Vorfälle. Seine erste Amtszeit von 2006 bis 2007 war von einer ganzen Reihe von Skandalen und Rücktritten geprägt.