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Europaparlament stimmt über neue EU-Kommission ab

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Europaparlament stimmt über neue EU-Kommission ab

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Für die Abstimmung des Europaparlaments über die künftige EU-Kommission Jean-Claude Junckers an diesem Mittwoch ist der Weg frei. Zu Beginn der Woche nahm das Gremium eine wichtige Hürde: Violeta Bulc und Maros Sefcovic präsentierten sich den Abgeordneten in Straßburg. Während Sefcovic künftig für Energieunion zuständig sein wird, soll Bulc Verkehrskommissarin werden. Sie ersetzt Alenka Bratusek, die sich zurückgezogen hatte. “Die Juncker-Kommission steht am Anfang eines neuen Kapitels und schließt zugleich ein altes ab: Das Erbe der Kommission unter Jose Manuel Barroso ist nach zwei Amtszeiten umstritten”, so unsere Korrespondentin Margherita Sforza.

In seiner letzten Rede vor dem Parlament sagte Barroso, Schlimmes sei verhindert worden: “Wir waren dem Bankrott einiger Länder sehr nahe. Doch inzwischen sieht die Lage ganz anders aus: Portugal und Irland haben die Hilfsprogramme verlassen, Irland ist heute eines der am schnellsten wachsenden Wirtschaften Europas.” Die Meinungen über die beiden Amtszeiten Barrosos sind geteilt. Manfred Weber, Chef der europäischen Volkspartei im Europaparlament, würdigte ihn als wichtigen Präsidenten der Kommission, der in einer für Europa schwierigen Zeit gewirkt habe. Der italienische Linke Curzio Maltese hingegen spricht von einem Desaster: “Es hat zehn Jahre gedauert. Es genügt, sich die Arbeitslosenzahlen und die Verarmung anzuschauen. Alles weist darauf hin, dass die Politik nach der Krise 2007/2008 falsch war.” In der alten wie in der neuen Kommission ist jedes der 28 Mitgliedsländer mit einem Kommissar beziehungsweise mit einer Kommissarin vertreten.