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Ungarischer Außenminister fordert Begründung für US-Sanktionen gegen Ungarn

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Ungarischer Außenminister fordert Begründung für US-Sanktionen gegen Ungarn

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Vor dem Hintergrund der tiefgreifenden Verstimmungen im ungarisch-amerikanischen Verhältnis hat der neue ungarische Außenminister Péter Szijjártó Washington seinen Antrittsbesuch abgestattet. Szijjártó traf lediglich die für Europa zuständige Abteilungsleiterin Victoria Nuland. Von ihr forderte er eine Begründung für die Einreiseverbote gegen mehrere Geschäftsleute und Beamte aus dem Umfeld von Ministerpräsident Viktor Orbán.

“Ich habe der stellvertretenden Außenministerin erklärt, dass wir jederzeit offen für Konsultationen über spezifische Entscheidungen sind. Aber es gibt eine Sache, die wir niemals akzeptieren. Wir akzeptieren nicht, dass irgendjemand die generelle demokratische Ausrichtung und die demokratischen Werte unseres Landes in Frage stellt”, erklärte Außenminister Szijjártó.

Dass Szíjjártó bei seinem Antrittsbesuch nicht von seinem US-Kollegen John Kerry empfangen wurde, ist ein deutliches diplomatisches Signal.

“Die Regierung Obama ist seit längerem unglücklich, was die ungarische Regierung angeht. Langsam scheint sie die Geduld zu verlieren. Die Botschaft ist, regelt das oder tragt die Konsequenzen”, meint der euronews-Korrespondent in Washington Stefan Grobe.

Die USA begründen ihre Sanktionen gegen Ungarn mit Korruptionsvorwürfen. Die ungarische Steuerbehörde NAV beschuldigen sie, gezielt gegen US-Firmen vorzugehen.

“Die Regierung hat in den vergangenen Jahren Warnungen über korrupte Leiter der Finanzbehörde erhalten, nicht nur von mir, sondern von vielen anderen Kollegen, aber es ist nichts geschehen”, klagt András Horváth.

Die USA sind auch deutlich verstimmt über den betont Russland-freundlichen Kurs der Regierung Orbán in der Ukraine-Krise.