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Jazeniuk: Russland könnte Parlamentswahl am Sonntag stören

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Jazeniuk: Russland könnte Parlamentswahl am Sonntag stören

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Am Sonntag wird in der Ukraine ein neues Parlament gewählt und alles deutet darauf hin, dass der Block, der hinter Präsident Petro Poroschenko steht, dabei die Mehrheit holen wird. An zweiter Stelle liegt Umfragen zufolge die Radikale Partei von Oleg Ljaschko. Die Volksfront von Ministerpräsident Arseni Jazeniuk kommt an dritter Stelle. Jazeniuk warnte nun davor, dass Russland die Wahl stören könnte.

Er sagte: “Es ist absolut klar, dass die russische Seite weiter provoziert, und das wird auch in Zukunft so sein. Sie hatten zwar keinen Erfolg, die Ukraine während der Präsidentschaftswahl zu provozieren, aber es gab entsprechende Versuche und sie haben diese Pläne bisher nicht aufgegeben.”

Russland reagierte nicht direkt auf Jazeniuks Aussagen. Alexander Lukaschewitsch, Sprecher des Außenministeriums in Moskau, sagte, Russland hoffe auf einen ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlen.

“Wir hoffen, dass die Wahlen entsprechend aller demokratischer Prinzipien und Normen ablaufen werden und die Ukraine den Beginn einer allmählichen politischen Stabilisierung erlebt. Wir hoffen auch, dass das neue Parlament der Ukraine die notwendigen Bedingungen schafft, um unsere Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene zu erneuern.”

Der Verlust der Krim bedeutet für das Parlament in Kiew auch den Verlust von 12 Sitzen. Zudem kann wegen des Konflikts im Donbass in 14 ostukrainische Regionen nicht gewählt werden.