Eilmeldung

Eilmeldung

Parlamentswahl in der Ukraine: Poroschenko und Jazenjuk beginnen Koalitionsverhandlungen

Sie lesen gerade:

Parlamentswahl in der Ukraine: Poroschenko und Jazenjuk beginnen Koalitionsverhandlungen

Schriftgrösse Aa Aa

Nach der Parlamentswahl in der Ukraine haben die pro-europäischen Parteien von Präsident Petro Poroschenko und Regierungschef Arseni Jazenjuk Koalitionsverhandlungen aufgenommen.

Der Poroschenko-Block und Jazenjuks Volksfront lagen nach
Angaben der Wahlkommission mit jeweils mehr als 21 Prozent in Führung.

Yuri Lutsenko vom Poroschenko-Block:

“Ich möchte unsere Absicht unterstreichen, nach der alle an den Maidan-Protesten betetiligten Parteien in die Koalition miteinbezogen werden sollen. Das sind namentlich die Freiheitspartei, die Selbsthilfe-Partei und die Vaterlandspartei. Sie alle können sich an den Koalitionsgesprächen beteiligen, die heute begonnen haben.”

Vor allem die Selbsthilfe-Partei überraschte mit einem Ergebnis im knapp zweistelligen Bereich. Die Gruppierung des populären Bürgermeisters der Stadt Lwiw, Andriy Sadovyi, hatte für eine selbstbewusste Ukraine im Herzen Europas geworben. Das kam offenbar an, so Andriy Sadovyi:

“Die künftigen Abgeordneten sollten die besten Vertreter ihrer jeweiligen Fachrichtung sein und nicht irgendwelche Freunde oder Kollegen, wie es bisher der Fall war. Wir brauchen direkte, persönliche Verantwortlichkeiten. Nur unabhängige Politiker dürfen Ministerämter bekleiden. Sie müssen Verantwortung tragen und unabhängige Entscheidungen treffen dürfen.”

Poroschenko empfing in Kiew bereits eine Delegation des Europaparlaments.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa beurteilte die Abstimmung als demokratisch und insgesamt positiv.

Allerdings seien einzelne Kandidaten und Wahlhelfer eingeschüchtert und bedroht worden.

Poroschenko appellierte:

“Ich möchte Sie höflich bitten, das Ratifizierungsabkommen in ihren Ländern eventuell zu beschleunigen. Das wäre eine wichtige Geste der Unterstützung für die Ukraine in dieser Zeit.”

Für Poroschenko bedeutet das Abschneiden seines prowestlichen Bündnisses einen Dämpfer nach fünf Monaten Amtszeit. Wollte sein Block doch ursprünglich mindestens ein Drittel der Wählerstimmen statt nur gut 20 Prozent auf sich vereinen.

Mehr als bisher wird Poroschenko nun die Macht wohl mit dem für seine antirussischen Attacken bekannten Jazenjuk teilen müssen.