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Troika in Portugal - die tut nichts, die will nur beraten

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Troika in Portugal - die tut nichts, die will nur beraten

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Portugal hat im Mai den Rettungsschirm verlassen, jetzt ist die Troika (EU-IWF-EZB) der internationalen Gläubiger in Lissabon, um den Haushalt 2015 und den Bankensektor in Augenschein zu nehmen – und zu beraten.

Diese technische Mission von etwa einer Woche gilt auch der “die Umsetzung von Strukturreformen”, so ein Sprecher der Europäischen Kommission.

Ein Jahr vor den Wahlen hat die portugiesische Regierung einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 vorgelegt, ohne zusätzliche Sparmaßnahmen. Sie hob die Defizit-Prognose von von 2 5% auf 2,7% des BIP an – leicht über dem Zielwert der Gläubiger.

Ihre Wachstumsprognose von 1,5 Prozent im Jahr 2015 gilt als optimistisch. Die OECD rechnet mit 1,3 Prozent Anstieg des Bruttoinlandsprodukts, wegen der schwächeren Wachstumsaussichten in der Eurozone.

Der Besuch der Troika gilt auch als Gelegenheit, den immer noch fragilen Finanzsektor in Portugal zu begutachten, drei Monate nach der Rettung der Banco Espirito Santo (BES) und kurz nach dem Scheitern der Banco Comercial Português (BCP) im Stresstest der EZB.

Die Troika fliegt mindestens bis 2035 zweimal im Jahr in Portugal ein, bis 75 Prozent der 78 Milliarden Euro Darlehen im Rahmen des internationalen Bailouts getilgt sind. Der Kredit hatte 2011 Portugals Bankrott abgewendet.

su mit AFP