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Jazenjuk will Regierungschef der Ukraine bleiben

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Jazenjuk will Regierungschef der Ukraine bleiben

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Nach Auszählung fast aller Stimmen der Parlamentswahl in
der Ukraine hat der prowestliche Regierungschef Arseni Jazenjuk das
Amt des neuen Ministerpräsidenten erneut für sich beansprucht. Der Top-Kandidat der stärksten Partei müsse Regierungschef werden, sagte er in Kiew.

Jazenjuks Partei liegt derzeit rund ein halbes Prozent vor dem Block des Präsidenten Petro Poroschenko.

Arseni Jazenjuk:
“Ich schlage vor, die neue Koaltion “Europäische Koalition” zu nennen. Zu Ehren der Leute, die auf dem Maidan protestiert haben. Die Bürger erwarten von uns, dass wir das Abkommen zwischen der Ukraine und der EU erfüllen und die Ukraine zu einem europäischen Land machen.”

Jazenjuk lud neben dem Poroschenko-Block drei weitere Parteien zu
Sondierungsgesprächen für eine Koalition ein:

- die Vaterlandspartei von Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, die sich bereits bereit erklärt hat, die Koalition zu stützen; – die neue proeuropäische Kraft Samopomitsch, und – die Radikale Partei des Rechtspopulisten Oleg Ljaschko.

Die Kandidaten für das neue Kabinett sollen nach Jazenjuks Vorstellung bis zum 3. November präsentiert werden, die Regierung soll binnen 20 Tagen stehen.

Sowohl Jazenjuks Volksfront als auch der Poroschenko-Block legten einen Entwurf für einen Koalitionsvertrag mit zahlreichen Reformprojekten vor.

Maria Korenyuk, euronews:
“Wenn die Parteien Jazenjuks Angebot annehmen, müssen sie bis Montag ihre Kandidaten für die Ministerämter benennen. Die neue Regierung wird nach dem Modell der Europäischen Kommission aufgestellt. Das bedeutet, jeder Kandidat wird von der Koalition befragt, und diese Befragung wird live im Fernsehen übertragen.”