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Zwischenwahlen in den USA: Niederlage für Obama - Chance für Clinton

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Zwischenwahlen in den USA: Niederlage für Obama - Chance für Clinton

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Die USA haben gewählt und Präsident Barack Obama und seinen Demokraten eine deutliche Absage erteilt. In den USA ist es üblich, dass die Regierung bei den Zwischenwahlen abgestraft wird. Mit so einem deutlichen Ergebnis hatte man jedoch nicht gerechnet. Bereits kurz nach Schließung der Wahllokale konnten sich die Republikaner als Sieger feiern.

Die Niederlage gehört vor allem Obama. Mehr als die Hälfte der Wähler sind mit seiner Amtsführung unzufrieden – trotz des Aufschwungs und sinkender Arbeitslosigkeit. Sie kritisieren die Umsetzung der Gesundheitsreform, erleben ihren Präsidenten angesichts der außenpolitischen Krisen in der Ukraine, im Irak und Syrien als zu zögerlich. Für seine restliche Amtszeit wird das Regieren für Obama mit der Dominanz der Republikaner im Repräsentantenhaus und im Senat noch schwerer.

Die “Grand Old Party” gewann mindestens 52 der 100 Sitze im Senat, wie mehrere US-Fernsehsender berichteten. Ihre Mehrheit im Abgeordnetenhaus konnten die Republikaner ausbauen. Das ist Fluch und Segen zugleich: Die Partei muss jetzt zeigen, dass sie mehr kann, als nur Gesetze zu blockieren. Auch innerhalb der Republikaner wurden Rufe laut, konstruktiv an der Lösung politischer Probleme zu arbeiten. Denn 2016 sind Präsidentschaftswahlen und die Partei wird bei dem Rennen um das Weiße Haus an ihrer Politik der kommenden zwei Jahre gemessen werden.

Beobachter erwarten jedoch, dass sich die Gräben zwischen radikalkonservativen Tea Party-Anhängern und gemäßigteren Republikanern in Wahlkampfzeiten eher verschärfen. Die ersten Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen bringen sich bereits in Stellung.

Die Chance der Demokraten heißt Hillary Clinton. Mit der Bekanntgabe ihrer Kandidatur hält sich die ehemalige Außenministerin noch zurück. Doch ihre Wahlkampfmaschine läuft bereits und sie gilt aktuell als die einzige Demokratin, die für den Posten infrage kommt. Eine Nominierung ihrer Partei wäre ihr so gut wie sicher.

Dazu die Einschätzungen unseres Washington-Korrespondenten:

Joanna Gill, euronews:

Zugeschaltet aus Washington ist unser Korrespondent Stefan Grobe. Stefan, was denkt Amerika jetzt, am Morgen nach der Wahl über das Ergebnis?

Stefan Grobe:

Nun, die Menschen hier sind von den Ergebnissen der Wahl völlig überrascht. Es war zwar grundsätzlich erwartet worden, dass die Republikaner gewinnen, aber das Ausmaß hat keiner erwartet. Sie haben in Staaten gewonnen, wo sie normalerweise absolut keinen Schnitt machen, in Staaten, in denen traditionell die Demokraten gewinnen. Sie haben die Gouverneurswahl in Massachusetts gewonnen. Zum Teil waren es regelrecht krachende Siege, zum Beispiel in Maryland, die die Demokraten dort jetzt ohne echte Führung zurücklassen.

euronews:
Was werden die Auswirkungen auf die Präsidentenwahl 2016 sein. Läuft bei den Demokraten jetzt alles auf Hillary Clinton hinaus?

Grobe:

Ich denke Hillary Clinton ist die große Gewinnerin der vergangenen Nacht. Sie ist die einzige Politikerin, die in der Lage zu sein scheint, den Karren für die Demokraten aus dem Dreck zu ziehen und die nächsten Präsidentenwahlen doch noch zu gewinnen. Es wird einen enormen Druck auf sie geben, jetzt auch tatsächlich anzutreten. Niemand von den Demokraten wird gegen sie antreten, sie wird die einzige Kandidatin sein. Sie wird als eine Art Margaret Thatcher wahrgenommen. Als eine Sorte Politikerin, der man zutrauen kann, dieses praktisch unregierbare Land zu regieren. Und bei den Republikanern haben wir es jetzt mit einer recht großen Zahl von möglichen Kandidaten zu tun, die sich schon in den Vorwahlen für die Präsidentschaft gegenseitig bekämpfen werden. Wer dabei als Sieger hervorgeht? Absolut keine Ahnung. Es könnte jeder sein und es verschafft Hillary Clinton einen Vorteil – finanziell gesehen und auch politisch.