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Weltstrafgericht: Kein Verfahren gegen Israel wegen Kriegsverbrechen

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Weltstrafgericht: Kein Verfahren gegen Israel wegen Kriegsverbrechen

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Der Internationale Strafgerichtshof wird kein Ermittlungsverfahren gegen Israel wegen der Erstürmung eines Schiffs mit Hilfsgütern einleiten. Israelische Soldaten hatten im Mai 2010 die Fähre “Mavi Marmara” aus der Türkei vor dem Gazastreifen geentert. Dabei waren zehn Türken getötet worden. Eines der Schiffe fuhr unter der Flagge der Komoren. Der Inselstaat, der dem Strafgerichtshof angehört, hatte ein Ermittlungsverfahren beantragt.

Es handele sich mutmaßlich um ein Kriegsverbrechen, sagte Chefanklägerin Fatou Bensouda in Den Haag. Es gebe den begründeten Verdacht. Doch der Vorfall sei nicht schwerwiegend genug, um ein Eingreifen des Weltstrafgerichts zu rechtfertigen. Die Chefanklägerin betonte, dass das Gericht nach seinem Grundlagenvertrag nur besonders schwere Verbrechen verfolge.

Die sogenannte Gaza-Flotte wollte mit acht Schiffen die israelische Blockade vor dem Gazastreifen durchbrechen und der palästinensischen Bevölkerung Hilfsgüter bringen. Die früher guten Beziehungen zwischen Israel und der Türkei sind seither sehr gespannt.