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Katalonien: Nächste Runde im Streit um Unabhängigkeit

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Katalonien: Nächste Runde im Streit um Unabhängigkeit

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In Spanien hält der Streit um das katalanische Unabhängigkeitsbestreben an: Die Regionalregierung in Barcelona wolle mit Madrid in einen “permanenten Dialog” treten, um Bedingungen für ein Unabhängigkeitsreferendum festzulegen, so der katalanische Regierungschef Artur Mas nach der inoffiziellen Volksbefragung vom Sonntag.

Aus Madrid kam eine erneute Absage: “Es wird schwierig, eine Einigung zu finden, wenn Sie das wollen, wofür Sie gewählt haben, nämlich die katalanische Unabhängigkeit. Weder diese Regierung noch diese Partei werden für eine Vereinbarung zur Abspaltung stimmen. Vielen Dank und schönen Tag noch.”

Mas drohte Madrid mit vorgezogenen Wahlen, die dem Unabhängigkeitsbestreben mit einem Sieg der Separatisten mehr Legitimität geben könnten. “Wir haben ein bestimmtes Werkzeug, mit dem ein Referendum möglich ist, ein bindendes Referendum und das sind regionale Wahlen.”

Der katalanische Regierungschef will sich Beobachtern zufolge an die Spitze einer Einheitsliste der Pro-Unabhängigkeitsparteien setzen. Diese würden vorgezogene Wahlen demnach jedoch lieber ohne ein Bündnis mit dessen Mitte-rechts-Koalition CiU durchführen. Umfragen zufolge würde Mas vorgezogene Wahlen nicht gewinnen.

Die gerichtlich verbotene Volksbefragung vom Sonntag könnte ein Nachspiel haben: Wie die Nachrichtenagentur EFE berichtete, will die spanische Staatsanwaltschaft Mas und mehrere seiner Minister verklagen.