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Netz-Neutralität: Obama bezieht Stellung

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Netz-Neutralität: Obama bezieht Stellung

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US-Präsident Barack Obama hat sich für Internet-Neutralität und gegen die Bevorzugung beziehungsweise Benachteiligung von Internetdiensten ausgesprochen. Telekommunikationsanbieter seien dazu verpflichtet, den Zugang zu einer Webseite nicht zu blockieren und im Gegenzug den Zugang zu einer anderen zu erleichtern. Kabelfirmen könnten nicht festsetzen, auf welcher Seite ein Verbraucher einkaufe und sie dürften sich nicht dafür bezahlen lassen, damit bestimmte Seiten zu bevorzugt würden. Diese Netz-Neutralität müsse gleichermaßen für kabelgebundene wie auch für Funk-Verbindungen gelten. Die US-Regulierungsbehörde FCC solle alles daran setzen, um Internetanbieter als Telekommunikationsanbieter einzustufen.

Entsprechende Vorschläge der FCC konnten in der Vergangenheit Verbraucherschützer jedoch nicht überzeugen. Internetexperte Michael Weinberg meint: “Wenn MySpace auf der Überholspur gefahren wäre, hätte Facebook nie erfolgreich werden können. Ähnliches gilt für YouTube, wenn das Kabelunternehmen gesagt hätte, wir wollen alle Online-Videos kontrollieren.” Der Kongress, in dem Obama vor kurzem auch die Mehrheit im Senat verlor, wird die Pläne des Präsidenten allerdings wahrscheinlich durchkreuzen.