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Großbritannien nimmt australische Anti-Dschihadisten-Gesetze als Vorbild

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Großbritannien nimmt australische Anti-Dschihadisten-Gesetze als Vorbild

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Der britische Premierminister David Cameron hat eine Verschärfung der Anti-Terrorgesetze angekündigt. Cameron sprach im Vorfeld des G-20 Gipfels im australischen Parlament in Canberra. Australien hatte seine Anti-Terrorgesetze verschärft. Dies war von Bürgerrechtlern scharf kritisiert worden.

“Wir werden in Kürze unsere eigenen Anti-Terrorgesetze verschärfen. Neue Befugnisse für die Polizei, an den Grenzen Pässe einzuziehen, Reisen von Verdächtigen zu verhindern und britische Staatsbürger an der Rückkehr hindern, sofern sie nicht zu unseren Bedingungen zurückkehren. Neue Regeln sollen Fluglinien die Landerechte entziehen, wenn sie nicht unsere Sicherheitsmaßnahmen und unsere Flugverbotslisten einhalten”, erklärte Cameron.

Zu den Staaten, die die britischen Regelungen nicht erfüllen, gehört Deutschland. Die Regierungen in Berlin und London arbeiten aber an einer einvernehmlichen Lösung des Problems. Die Gesetze sollen Briten und Australier daran hindern, als Dschihadisten in Syrien und im Irak zu kämpfen. Dschihadisten sollen an der Rückkehr gehindert werden. Dazu will Großbritannien die Passagierlisten vor dem Abheben der Maschinen mit den Flugverbotslisten abgleichen.