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Portugals Innenminister tritt nach Visa-Skandal zurück

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Portugals Innenminister tritt nach Visa-Skandal zurück

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Eigentlich sollte der Deal die portugiesische Wirtschaft ankurbeln. Das 2012 während der Schuldenkrise eingeführte System des “Goldenen Visums” gibt ausländischen Investoren die Möglichkeit, zu bestimmten Bedingungen ein Aufenthaltsrecht in Portugal zu erwerben – und damit auch die besonders begehrte Reisefreiheit im Schengen-Raum. Weil dabei aber offenbar nicht Alles mit rechten Dingen zuging, ist Innenminister Miguel Macedo jetzt zurückgetreten. Ein mutmasslicher Korruptionsskandals bei den Visa-Behörden hat ihm sein Amt gekostet. Er selbst habe mit der Affäre nichts zu tun, betonte der Minister, aus Respekt vor der Würde der staatlichen Institutionen gebe er sein Amt aber auf. Der Rücktritt bedeutet einen schweren Rückschlag für Ministerpräsident Pedro Passos Coelho, denn der Innenminister gehörte zu den politischen Schwergewichten in der Mitte-Rechts-Regierung. Die Polizei hatte am Donnerstag einen landesweiten Ring korrupter Beamter zerschlagen und elf Verdächtige festgenommen. Ihnen wurde Bestechlichkeit, Geldwäsche, unlautere Einflussnahme und Unterschlagung zur Last gelegt. Unter den Festgenommenen war auch der Chef der Ausländerbehörde SEF. Die Verdächtigen sollen das System des “Goldenen Visums” nach Ansicht der Ermittler zum Kassieren von Schmiergeld genutzt haben.