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Anerkennung Palästinas: Israel enttäuscht über Entscheidung in Madrid

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Anerkennung Palästinas: Israel enttäuscht über Entscheidung in Madrid

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Israel hat sich nach der Entscheidung des spanischen Parlaments, Palästina als Staat anzuerkennen, enttäuscht gezeigt. Die Abgeordneten in Madrid entschieden sich mit überwältigender Mehrheit für die nicht bindende Vorlage. Stattdessen hätten sie lieber den jüngsten Anschlag in Jerusalem verurteilen sollen, so der israelische Außenamtssprecher Emmanuel Nahshon: “Wir sind der Meinung, dass solche Erklärungen europäischer Parlamente die Palästinenser nur in dem Gefühl bestätigen, dass sie nicht verhandeln müssen.”

Vor Kurzem hatte Schweden Palästina als Staat anerkannt. Frankreich will in der kommenden Woche darüber abstimmen. Die palästinensischen Behörden begrüßten die Entscheidung in Madrid: “Es gibt jetzt die Chance auf positive Art und Weise dazu zu motivieren, einen palästinensischen Staat anzuerkennen und in Frieden zu investieren”, so Sprecherin Hanan Ashrawi. “Wenn sie nicht genutzt wird, wird Israel seine Politik der Zerstörung der Zwei-Staaten-Lösung fortsetzen und die Chancen zur Bildung eines überlebensfähigen palästinensischen Staates zerstören.”

Die spanischen Abgeordneten betonten, dass eine Anerkennung Palästinas die Konsequenz von Verhandlungen sein müsse. Gespräche über eine Zwei-Staaten-Lösung waren bisher unter anderem an der israelischen Siedlungspolitik im Westjordanland gescheitert.