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Parlament aufgelöst: Japan steht vor Neuwahlen im Dezember

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Parlament aufgelöst: Japan steht vor Neuwahlen im Dezember

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Der japanische Regierungschef Shinzo Abe hat das Unterhaus des Parlaments vorzeitig aufgelöst und damit den Weg
für vorgezogene Neuwahlen freigemacht.

Regulär hätte die Legislaturperiode noch zwei Jahre gedauert.

Abe erhofft sich durch die für den 14. Dezember erwarteten Wahlen ein neues Mandat, um seinen Sanierungskurs weitere vier Jahre fortsetzen zu können.

Außerdem will Abe Medienberichten zufolge ausnutzen, dass die
Opposition derzeit zersplittert und unvorbereitet ist.

Kritiker wie Politikwissenschaftler Koichi Nakano von der Sophia Universität werfen dem Regierungschef vor, mit der Neuwahl Zeit gewinnen zu wollen, da seine Wirtschaftspolitik nicht so läuft wie erhofft:

“Es ist vielleicht etwas zynisch ausgedrückt, aber in diesem Fall hat das Regierungslager seine eigenen Interessen über die die des Landes und der Wähler gestellt. Und die Wähler sind gezwungen, das so hinzunehmen, weil die Opposition zerstritten und überhaupt nicht auf die bevorstehenden Neuwahlen vorbereitet ist.”

Auch die Opposition kritisierte den Zeitpunkt der Wahl. In Umfragen äußerte eine Mehrheit der befragten Wähler Unverständnis dafür, dass Abe das Parlament nach lediglich zwei Jahren Amtszeit auflöst.

In Folge einer Anhebung der Mehrwertsteuer war die japanische Wirtschaft in zwei Quartalen in Folge geschrumpft. Vor diesem Hintergrund hatte Abe am Dienstag bekanntgegeben, eine eigentlich für 2015 geplante weitere Anhebung der Steuer bis 2017 zu
verschieben und dabei die Neuwahlen angekündigt.