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Portugal: Ex-Premier Socrates schon einmal im Fokus von Ermittlungen

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Portugal: Ex-Premier Socrates schon einmal im Fokus von Ermittlungen

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Es ist das erste Mal in der Geschichte Portugals, dass ein Ex-Regierungschef festgenommen wurde. Das Bild, das José Socrates zeigt, wie er in einem Polizeiwagen zum Gericht gefahren wird, war ein Schock für viele Portugiesen.
Socrates war am vergangenen Freitag am Flughafen Lissabon festgenommen worden. Er kam gerade aus Paris, wo er seit einigen Jahren lebte. Der Politiker hatte die Reise in seine Heimat zweimal verschoben. Es ist also nicht unwahrscheinlich, dass ihm die Folgen bereits vorab klar waren.

Als Politiker hatte er einen lange Zeit ununterbrochenen Aufstieg hinter sich. 1981 wurde er Mitglied der Sozialistischen Partei, sechs Jahre später, im Alter von 30, wurde er ins Parlament gewählt. 2004 wurde er Generalsekretär seiner Partei, ein Jahr später Premierminister seines Landes. Er blieb bis 2011 im Amt.

Socrates leitete im Zuge der Eurokrise unpopuläre Sparmaßnahmen zur Sanierung des Staatshaushaltes ein. Er trat zurück, als das Parlament im März 2011 seiner Minderheitsregierung die Zustimmung zum vierten Sparpaket innerhalb eines Jahres verweigerte. Socrates zog sich zunächst vollständig aus der Politik zurück: Er gab auch das Amt als Vorsitzender der Sozialisten auf.

Es ist bereits das zweite Mal, dass der Name Socrates im Zusammenhang mit Korruptionsermittlungen fällt. In seiner Zeit als Umweltminister sah er sich Untersuchungen gegenüber, die sich mit der Planung eines Einkaufszentrums beschäftigten. Das Projekt wurde in einem Naturschutzgebiet gebaut. Die Ermittlungen blieben aber ohne Folgen für Socrates.

Im März 2013 kam dann mit einem Fernsehinterview sein politisches Comeback. Er gab darin den internationalen Finanzmärkten die Schuld an der Wirtschaftskrise in Portugal, nicht aber seinem Management als Premier. Seit dem Interview tritt er regelmäßig im Fernsehen als politischer Kommentator auf.