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Russisches Abkommen mit Abchasien löst international Besorgnis aus

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Russisches Abkommen mit Abchasien löst international Besorgnis aus

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Lettland und Georgien haben vor neuen Spannungen mit Russland gewarnt. Bei einem Treffen in Tiflis sprach der lettische Präsident Andris Berzins von einer Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität in der Schwarzmeerregion. Ähnlich hatte sich auch die georgische Regierung geäußert.

Auslöser ist ein neues Abkommen, dass Russland mit der Region Abchasien geschlossen hat. Es sieht eine engere politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Moskau vor. Abchasien hatte sich von Georgien losgesagt und eigene staatliche Strukturen aufgebaut.

Russland verspricht der Region jetzt unter anderem militärischen Schutz. Außerdem gewährt Moskau mit dem neuen Partnerschaftsabkommen umgerechnet knapp 90 Millionen Euro Entwicklungshilfe.

“Es geht darum, das Existenzrecht Abchasiens zu garantieren, die Sicherheit der Grenzen zu gewährleisten und eine engere politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zu ermöglichen”, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin.

Georgien hatte das Abkommen als ersten Schritt hin zu Annexion Abchasiens durch Russland bezeichnet. Deutschland sprach von einem Hindernis auf dem Weg, den Konflikt um die Region beizulegen.