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Spanische Gesundheitsministerin tritt wegen Schwarzgeldskandal zurück

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Spanische Gesundheitsministerin tritt wegen Schwarzgeldskandal zurück

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Die spanische Gesundheitsministerin Ana Mato hat ihren Rücktritt erklärt. Mato, die wegen ihres Umgangs mit der Ebola-Krise scharf kritisiert worden war, gibt ihr Amt aber nicht deswegen auf, sondern wegen ihrer Verwicklung in den Schwarzgeldskandal in der Regierungspartei PP.

In seinem am Mittwoch veröffentlichten Bericht stellt der Untersuchungsrichter Pablo Ruz fest, dass der Verdacht besteht, die Ministerin habe von den illegalen Handlungen ihres damaligen Ehemannes, eines Bürgermeisters einer Madrider Vorortgemeinde, profitiert. Im Mittelpunkt des Skandals hatte ein Firmennetz gestanden, dass sich mit Schmiergeldern jahrelang lukrative öffentliche Aufträge in PP-regierten Gemeinden vor allem in den Regionen Madrid und Valencia gesichert hatte.

In ihrer Rücktrittserklärung stellt Mato fest, dass ihr in dem Bericht keine Straftat vorgeworfen wird und dass sie sich keiner strafrechtlichen Verantwortung stellen müsse.

Das spanische Strafgesetzbuch verlangt aber von Ehegatten einer wegen Korruption verurteilten Person Wiedergutmachung, sofern sie aus der Straftat einen Nutzen gezogen haben. Der Untersuchungsbericht fürht Mato allerdings als mögliche Nutznießerin.

Weiterführender Link

Bericht des Ermittlungsrichters (spanisch)