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Französische Nationalversammlung debattiert Anerkennung Palästinas


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Französische Nationalversammlung debattiert Anerkennung Palästinas

Frankreich soll nach dem Willen von Abgeordneten des Parlaments einen unabhängigen Staat Palästina anerkennen. Die Nationalversammlung debattierte am Freitag einen entsprechenden Antrag der regierenden Sozialisten.

Man betrachte eine symbolische Anerkennung als Instrument zur Lösung des Konfliktes, so Sprecher. Dieser drohe sich weiter zu vertiefen und die Region zu destabilisieren. Die Regierung hofft laut Außenminister Laurent Fabius auf eine Lösung innerhalb von zwei Jahren.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte, Frankreich würde einen großen Fehler begehen und äußerte Unverständnis. Immerhin würden islamische Extremisten in der Region auch französische Geiseln enthaupten.

Am kommenden Dienstag sollen die Abgeordneten über die nicht bindende Resolution abstimmen. Die französische Rechte unterstützt den Antrag nicht.

Frankreich würde den Beispielen Spaniens und Großbritanniens folgen, deren Parlamente die Anerkennung ebenfalls empfohlen haben. Schweden ging jüngst noch einen Schritt weiter und vollzog die Anerkennung Palästinas als Staat offiziell.

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