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Moldawiens Wahl zwischen Ost und West

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Moldawiens Wahl zwischen Ost und West

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Die Parlamentswahl in Moldawien am Sonntag wird nicht nur im Land selbst mit Spannung erwartet. Denn auch das zwischen der Ukraine und Rumänien liegende Land droht im Tauziehen zwischen der EU und Russland zu zerreißen.

Ein pro-russischer Kandidat ist inzwischen im Exil in Moskau, seine Partei wurde ausgeschlossen, weil sie aus Russland finanziert worden sein soll. Ein Sieg der bisher regierenden pro-europäischen Kräfte ist aber alles andere als sicher.

“Den Leuten wurde versprochen, dass die Korruption entschlossen bekämpft werden würde, passiert ist aber wenig”, so Arcadie Barbarosie, Chef des unabhängigen Instituts für Öffentliche Ordnung. “Das ist der Grund, warum die pro-europäischen Parteien bei den Umfragen schlechte Werte bekommen. Das ist der Grund, warum den Behörden und Institutionen so wenig Vertrauen entgegen gebracht wird.”

Nun sind es vor allem die Sozialisten, die für eine Annäherung an Russland stehen, auch des Gases wegen. Die Wirtschaft, allen voran die boomende moldawische IT-Branche, möchte den Zugang zur EU aber nicht missen.

“Was unsere Ausrichtung betrifft, ist es gut für uns, uns auf den Westen zu konzentrieren”, so Constantin Garcev, Chef der IT-Firma Remsys. “Aber die Leute brauchen Hilfe vom Westen und vom Osten, wir brauchen also eine Balance.”

Beobachter gehen davon aus, dass keine der Parteien eine Mehrheit erlangen und für die Regierungsbildung deshalb erneut eine Koalition nötig sein wird.

“Dostojewski hat gesagt, dass man das kleinere von zwei Übeln wählen muss”, sagt eine junge Frau in der Hauptstadt Kischinau. “Im Moment haben wir keine besseren Parteien, keine bessere Wahl. Wir müssen wählen, was wir haben.”

Kritiker des entschieden pro-europäischen Kurses der bisherigen Mitte-Rechts-Regierung werfen den Behörden vor, den in Russland lebenden Moldawiern die Stimmabgabe übermäßig zu erschweren.

Ein zweite Ukraine dürfte das Land aber nicht werden. Ein Assoziierungsabkommen mit der EU ist bereits unterzeichnet und militärische Anstrengungen, die auch von russischen Soldaten besetzte abtrünnige Region Transnistrien zu halten, unternahm das Land bisher nicht.