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OSZE-Mission in der Ukraine - Russland weist zurück und lobt

Russland hat dem Westen erneut eine falsche Sicht der Dinge im Urkainekonflikt vorgeworfen. Beim Treffen der Organisation für Sicherheit und

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OSZE-Mission in der Ukraine - Russland weist zurück und lobt

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Russland hat dem Westen erneut eine falsche Sicht der Dinge im Urkainekonflikt vorgeworfen. Beim Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Basel wies Außenminister Sergei Lawrow den Vorwurf zurück, Moskau sei für die Krise im Osten der Ukraine verantwortlich.

Gleichzeitig unterstrich er die Notwendigkeit der OSZE-Mission in der Region: “Die Rolle der OSZE wird immer wichtiger. Die Organisation wird den Abzug schwerer Geschütze von der Kampflinie überwachen und darauf achten, dass der Waffenstillstand zwischen Regierungstruppen und den Milizen eingehalten wird.”

Sein ukrainischer Amtskollege Pavlo Klimkin forderte am Rande des Treffens eine nachhaltige Waffenruhe. Man dürfe sich nicht mit Lippenbekenntnissen zufrieden geben. Klimkin rief außerdem zu einer Neuausrichtung der OSZE auf: “Wir brauchen neue Impulse, um die OSZE politischer zu machen, damit sie den Ansprüchen der europäischer Sicherheit gerecht werden kann. So können Wege zur Sicherung des Friedens gefunden werden.”

Zuletzt hatte sich Kiew mit den Rebellen auf eine Waffenruhe geeinigt. Diese soll am 9. Dezember beginnen und zur Einrichtung einer Pufferzone zwischen den ukrainischen Streitkräften und den Milizen genutzt werden.