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EU-Kommission stellte Vorhaben für 2015 vor

Die neue Europäische Kommission will im Umwelt- und Sozialbereich die bereits vorliegenden Vorschläge verbessern. Dies versicherte

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EU-Kommission stellte Vorhaben für 2015 vor

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Die neue Europäische Kommission will im Umwelt- und Sozialbereich die bereits vorliegenden Vorschläge verbessern. Dies versicherte Vize-Kommissionschef Frans Timmermans vor dem Europaparlament in Straßburg, wo er die Pläne der Kommission für das kommende Jahr erläuterte. Eine Novellierung von Vorgaben für die Luftqualität soll im Rahmen des Klimapakets 2030 angepackt werden. Die Staats- und Regierungschefs der EU hätten den Vorschlag verwässert, kritisierte Timmermans. Er entspreche nicht mehr den angestrebten Umweltnormen. Die Kommission um Jean-Claude Juncker will 80 von insgesamt 450 Gesetzesvorschlägen fallenlassen oder verändern. Juncker geht es darum, die Arbeit auf wesentliche Vorhaben zu beschränken. Es habe Zeiten gegeben, in denen die Kommission jährlich bis zu 130 Initiativen startete. Seine Kommission werde für 2015 insgesamt 23 Vorschläge machen. Juncker betonte vor dem Europaparlament, Priorität hätten Wachstum und Beschäftigung in Europa.