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Stimmenzugewinne für Rechtsextreme bei EU-Parlamentswahl 2014

2014 ist auch das Jahr einer wichtigen Wahl für Millionen Europäer. Im Mai sind die Wähler der 28 Mitgliedsstaaten der EU aufgerufen, ihre Vertreter

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Stimmenzugewinne für Rechtsextreme bei EU-Parlamentswahl 2014

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2014 ist auch das Jahr einer wichtigen Wahl für Millionen Europäer. Im Mai sind die Wähler der 28 Mitgliedsstaaten der EU aufgerufen, ihre Vertreter im Parlament zu wählen. Doch die Umstände sind schwierig für Europa.

Alle fünf Jahre wählt die EU ein neues Parlament – wie auch 2014. Das Ergebnis war vorhersehbar – und doch eine Überraschung.

Die Umstände sind schwierig: Mitten in der Eurokrise, die vor allem Südeuropa schwer trifft, wird ein neues EU-Parlament gewählt. Die Menschen in den 28 Mitgliedsländern sind aufgerufen, zwischen dem 22. und dem 25. Mai ihre Stimme abzugeben. Insgesamt rund 160 Millionen Menschen wählen 751 Abgeordnete.

Neu ist in diesem Jahr, dass erstmals der Ausgang auch die Wahl des Kommissionspräsidenten beeinflusst. Der wird vom EU-Ministerrat vorgeschlagen und vom Parlament gewählt. Anfangs sind es fünf Kandidaten, die Mitglieder fünf verschiedener Fraktionen. Mehrmals liefern sie sich einen öffentlichen Schlagabtausch. Auch das eine Premiere. Das Ergebnis der Wahl kommt keinem ideologischen Umsturz gleich. Die Konservativen werden stärkste Kraft, gefolgt von den Sozialdemokraten. Die restlichen großen Fraktionen – Liberale, Linksextreme und Grünen – kommen zusammen nur auf fast 20% der Stimmen.

Die große Überraschung – wenn auch in den Umfragen so vorausgesagt, ist das gute Abschneiden der populistischen, rechtsextremen und europafeindlichen Parteien. Ein Trend, der sich in mehreren Ländern vollzieht – vor allem in Frankreich und Großbritannien, wo Marine Le Pen und Nigel Farage die meisten Stimmen erhalten. Die Führung von UKIP nennt das einen “Erdrutschsieg”. Allerdings war das politische Zusammenspiel der Nationalisten nur von kurzer Dauer. So sind die eigentlichen Gewinner der vergangenen EU-Parlamentswahl nun in die Reihen der Fraktionslosen verbannt.

Zwei Monate nach der Abstimmung muss ein neuer Kommissionspräsident her: Die Wahl fällt schließlich auf Jean-Claude Juncker, europäisches Urgestein und lange Zeit Eurogruppen-Chef. Er hatte sich ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz geliefert.

Mehr als 57% der wahlberechtigten Europäer blieben den Urnen fern – ein durchschnittliches Ergebnis. Auch die Aussicht, einen Einfluss auf die Wahl des kommenden Kommissionspräsidenten zu haben, konnte die Beteiligung nicht deutlich verbessern.