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Griechenland: Samaras deutet vorgezogene Neuwahlen an

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Griechenland: Samaras deutet vorgezogene Neuwahlen an

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Der griechische Ministerpräsident Antonis Samaras hat in einer Fernsehansprache eine Regierungsumbildung und Neuwahlen für 2015 in Aussicht gestellt. Voraussetzung dafür sei, dass die Opposition für den Regierungs-Kandidaten bei der laufenden Wahl eines neuen Staatspräsidenten stimme. Bei mangelndem Konsens stehen Neuwahlen bereits im Januar an.

Sollten sich die Parteien auf den Regierungskandidaten, den früheren EU-Kommissar Stavros Dimas, einigen, könnte die Regierung im Anschluss “um Personen, die an die europäische Perspektive des Landes glauben” erweitert werden, sagte Samaras. Anschließend sollten die Verhandlungen mit den Kreditgebern Griechenlands abgeschlossen und die Verfassung reformiert werden. Dann könne über Wahlen noch im Jahr 2015 gesprochen werden. Regulär ist die Regierung Samaras bis Juni 2016 im
Amt.