Eilmeldung

Eilmeldung

Brüssel veröffentlicht TTIP-Vorschläge

Nach wiederholten Protesten gegen das mit den USA geplante Freihandelsabkommen TTIP hat die Europäische Kommission einige ihrer Textvorschläge

Sie lesen gerade:

Brüssel veröffentlicht TTIP-Vorschläge

Schriftgrösse Aa Aa

Nach wiederholten Protesten gegen das mit den USA geplante Freihandelsabkommen TTIP hat die Europäische Kommission einige ihrer Textvorschläge öffentlich gemacht. Dabei geht es auch um umstrittene Bereiche wie Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit. Die Kommission verhandelt für die EU mit den USA. Handelskommissarin Cecilia Malmström sagte in Brüssel, es gebe Einzelheiten, die nicht öffentlich gemacht werden könnten. Dazu zählten der Zugang zu den Märkten, Mengen und Preise. Die Verhandlungen machten eine gewisse Geheimhaltung notwendig. Die Bürgerbeauftragte der EU, Emily O’Reilly prüft als unparteiische Schiedsperson zur Zeit die Verhandlungen. Ihre Sprecherin sagte Euronews, erwünscht sei eine größere Transparenz der verhandelten Textvorschläge. Erwünscht sei auch ein Einblick in die Vorschläge der USA. Die Kommission hat insgesamt 15 Textvorschläge öffentlich gemacht. Nach Angaben aus Brüssel könnte das Abkommen bis zum Jahresende in großen Zügen stehen. In Deutschland gibt es eine heftige Debatte über den Schutz regionaler Lebensmittel-Spezialitäten.