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Haitis Präsident trotz Einigung im Dauerstreit mit Opposition

Haitis Präsident Michel Martelly hat sich mit der Opposition auf die Durchführung von Neuwahlen geeignigt. Seit Montag ist das Parlament

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Haitis Präsident Michel Martelly hat sich mit der Opposition auf die Durchführung von Neuwahlen geeignigt.

Seit Montag ist das Parlament handlungsunfähig, nachdem die Amtszeiten der meisten Abgeordneten und Senatoren endeten. Folglich hätte Martelly das Land mittels Verordnungen, quasi als Alleinherrscher, regieren können. Dies habe er nicht vor, entgegnete der Präsident. Eine Übergangsregierung und ein unabhängiger Wahlrat sollen nun die Voraussetzungen schaffen, dass bis zum Ende des Jahres abgestimmt werden kann. Doch die Lage bleibt ungewiss, die Opposition wirft Martelly Korruption und Unfähigkeit vor.

“Nach dreieinhalb Jahren hat Präsident Martelly immer noch keine Wahlen organisiert. Mittlerweile ist das Parlament aufgrund der Fehler des Staatschefs handlungsunfähig. Er hat keine Daseinsberechtigung mehr”, meint Oppositionspolitiker Andre Michel.

Martelly forderte die Opposition zur Ruhe auf und verlangt ein Ende der Demonstrationen. Jeder Haitianer wolle doch, dass das Land vorankomme, so der Präsident. Erst am Wochenende war es erneut zu Protesten gegen Martelly gekommen.

Fünf Jahre nach dem schweren Erdbeben, das offiziellen Angaben zufolge 316.000 Todesopfer forderte und Millionen Menschen obdachlos machte, ist Haiti noch im Wiederaufbau begriffen und auf ausländische Hilfe angewiesen. Im Anschluss an die Naturkatastrophe war das Land von einer Cholera-Epidemie heimgesucht worden.