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Gesetze gegen Hassbotschaften im Internet

Caroline aus Avignon in Frankreich hat folgende Frage: “Im Internet werden viele hasserfüllte Kommentare verbreitet. Wie kann man in Frankreich und

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Gesetze gegen Hassbotschaften im Internet

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Caroline aus Avignon in Frankreich hat folgende Frage: “Im Internet werden viele hasserfüllte Kommentare verbreitet. Wie kann man in Frankreich und Europa gesetzlich dagegen vorgehen?

Meinung

Hasstiraden sind eine Straftat

Die Antwort darauf kennt Benoît Louvet. Er ist Anwalt und Mitglied des Verbands gegen Rassismus und Antisemitismus (LICRA). Er erklärt: “Die Internetnutzer sollten wissen, dass diese hasserfüllten Kommentare eine Straftat sind, ähnlich wie ein tätlicher Angriff etwa. In Frankreich drohen bis zu ein Jahr Haft und 45.000 Euro Bußgeld.
In Europa gibt es eine Richtlinie, die in die nationale Gesetzgebung eingeflossen ist. Sie sieht zwei Dinge vor: Als erstens verlangt sie von den Internetanbietern Mittel einzurichten, über die die Internetnutzer Hasstiraden melden können. Zweitens müssen die Provider, also auch die Sozialen Netzwerke, unerlaubte Inhalte, die ihnen von Internutzern gemeldet worden sind, entfernen. Ansonsten werden sie dafür verantwortlich gemacht.
Der Moderator des Sozialen Netzwerkes muss also immer entscheiden, ob die Inhalte, die ihm signalisiert worden sind, eine Straftat darstellen oder nicht.
Leider ist es unmöglich gegen alle hasserfüllten Kommentare im Internet vorzugehen. Leider sind auch manche Provider und Soziale Netzwerke nicht in Europa angesiedelt. Sie fühlen sich nicht dazu verpflichtet, die europäische Gesetzgebung zu respektieren. Leider bleiben also manche hasserfüllte Inhalte im Netz, obwohl sie gemeldet wurden.”

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