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Antonis Samaras: Reformen und Steuersenkungen

Eigentlich sollte es ein Befreiungsschlag werden. Gelungen ist ihm das allerdings nicht: Griechenlands Regierungschef Antonis Samaras hat am 30

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Antonis Samaras: Reformen und Steuersenkungen

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Eigentlich sollte es ein Befreiungsschlag werden. Gelungen ist ihm das allerdings nicht: Griechenlands Regierungschef Antonis Samaras hat am 30. Dezember vorgezogene Neuwahlen verlangt, jetzt muss er das Ergebnis abwarten. Ohne Risiko ist das nicht. Dreimal ist das Parlament damit gescheitert, einen neuen Präsidenten für Griechenland zu wählen. Automatisch ist also die Tür für die vorgezogenen Neuwahlen am 25. Januar offen.

Antonis Samaras, 63, stammt aus einer reichen, großbürgerlichen Familie. Der ehemalige griechische Außenminister steht seit 2009 an der Spitze der konservativen Néa Dimokratía. Am 17. Juni 2012 gewinnt er die Wahlen, die zweiten innerhalb von zwei Monaten. Er übernimmt das Steuer auf dem Höhepunkt der Krise im Land. Samaras verspricht, die Verpflichtungen Griechenlands gegenüber der sogenannten Troika einzuhalten, damit das Land in der Eurozone bleibt. Allerdings muss der neue Regierungschef ohne absolutue Mehrheit im Parlament vorgehen. “Ich rufe alle politischen Parteien, die unsere Ziele teilen, auf, unsere Bemühungen zu unterstützen und eine stabile Regierung zu bilden”, fordert er.

Ein Jahr und zehn Monate später kommt der Wendepunkt: Erstmals gelingt es Griechenland, seine Verpflichtungen zu erfüllen und sogar wieder Investoren anzuziehen. Auch die in Griechenland nicht sonderlich beliebte deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel weiss das zu schätzen. In Griechenland scheint wieder Wachstum möglich zu sein. 2,9 Prozent sollen es im Jahr 2015 sein. Aber zu welchem Preis? Tausende Unternehmen haben geschlossen, 1,5 Millionen Menschen sind arbeitslos.

Der Kandidat Samaras vespricht, die Unternehmenssteuern von 26 auf 15 Prozent zu senken. Die Einkommenssteuer soll von 42 auf 33 Prozent gesenkt werden. Auch die Liegenschaftssteuern sollen fallen, Zahlen gibt es aber nicht. Renten und Einkommen sollen stabil bleiben. Außerdem will Samaras mit der aus der Europäischen Kommission, der EZB und dem Internationalen Währungsfonds bestehenden Troika verhandeln. Denn die bestehen darauf, dass Griechenland sich an ihre Bedingungen hält, wenn es weiter im europäischen Rettungsschirm verbleiben will.