Eilmeldung

Eilmeldung

Obama gegen die Mehrheit im Kongress

Das Kapitol empfängt an diesem Dienstagabend einen prominenten Gast, wenn US-Präsident Barack Obama sich zur Lage der Nation äußert, so wie es die

Sie lesen gerade:

Obama gegen die Mehrheit im Kongress

Schriftgrösse Aa Aa

Das Kapitol empfängt an diesem Dienstagabend einen prominenten Gast, wenn US-Präsident Barack Obama sich zur Lage der Nation äußert, so wie es die amerikanische Verfassung vorsieht. Obama hält die State-of-the-Union-Rede vor beiden Häusern des Kongresses. Doch zum ersten Mal in Obamas Präsidentschaft gibt es in beiden Kammern eine republikanische Mehrheit.
Die Demokraten mussten bei der Wahl im November eine herbe Niederlage einstecken, obwohl es dem Land relativ gut geht: Die Wirtschaft boomt, Gaspreise sind auf einem historischen Tiefstand. Die Arbeitslosigkeit ist stark zurückgegangen. Die Zinsraten sind auf niedrigem Niveau. Seit der Wahl erscheint Obama entspannter, da er keinen Wahlkampf führen muss.

Allan Lichtman ist Historiker an der American University in Washington. Er schätzt, Obama “muss sich über einiges den Kopf zerbrechen: Über sein politisches Erbe und darüber, das zu tun, was er für das richtige für das Land hält. Darauf scheint er sich zu konzentrieren, er scheint entspannter und mehr er selbst zu sein. Er scheint weniger unter dem Druck von Ratgebern zu stehen. Seine Werte gingen in die Höhe. Den Menschen gefallen authentische Politiker.”

Dass ein demokratischer Präsident und ein republikanischer Kongress in den verbleibenden zwei Jahren nichts Substantielles auf die Beine stellen, ist für Lichtman ein Irrtum. Lichtman meint, “man muss rhetorisch immer überparteilich sein, denn die Amerikaner, die gleichzeitig an die Zahnfee glauben, wollen die Überparteilichkeit, auch wenn diese gar nicht exisiert. Aber Republikaner und Demokraten kommen auf keinen politischen Nenner. Bei jedem wichtigen Thema gibt es eine große ideologische Kluft zwischen ihnen.”

Obama wird wahrscheinlich den Kampf mit den Republikanern aufnehmen und Positionen vertreten, die seiner Meinung nach wichtig sind, um die Mittelschicht zu stärken, wie mehr Gleichheit bei Einkommen, eine bezahlbare Gesundheitsversorgung und ein leichterer Zugang zur Hochschulbildung.

Die Einschätzung von euronews-Korrespondent Stefan Grobe:
“Dienstagnacht wird Präsident Obama sich als Sozialdemokrat europäischen Vorbilds präsentieren, der für die Mittelschicht und gegen hartherzige Republikaner kämpft. Obama will nach eigener Aussage mit dem Kongress zusammenarbeiten, aber die Frontlinien stehen schon fest.”