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Syriza sucht möglichen Koalitionspartner

Griechenland könnte erstmals in seiner Geschichte eine Linksregierung bekommen. Vor der Wahl am Sonntag führt in den Umfragen das Linksbündnis

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Griechenland könnte erstmals in seiner Geschichte eine Linksregierung bekommen.
Vor der Wahl am Sonntag führt in den Umfragen das Linksbündnis Syriza. Dass die Partei gewinnt, steht für viele fest. Selbst hohe Syriza-Mitglieder räumen jedoch ein, dass eine klare Mehrheit knapp verfehlt werden könnte. Über einen Koalitionspartner wird noch spekuliert.

Während des Wahlkampfes gab sich Syriza zuletzt weniger polarisierend. So verlor die Anti-EU-Rhetorik von Parteichef Alexis Tsipras deutlich an Schärfe. Im Wahlkampf erklärte er nun, bei den Schulden würden keine einseitigen Entscheidungen ohne die Geldgeber gefällt. Ein Signal an die zuletzt stark verunsicherten Märkte, dass kein unmittelbarer Staatsbankrott bevorstehe.

An zweiter Stelle in den Umfragen liegt die konservative Nea Dimokratia, die den amtierenden Ministerpräsidenten Antonis Samaras stellt. Sie steht hinter dem Sparkurs der vergangenen vier Jahre, Samaras tritt jedoch für eine Lockerung ein. Politikerin Dora Bakoyanni erklärt, “die griechischen Wähler werden eine sehr wichtige Entscheidung treffen. Entweder sie stimmen für uns und die Weiterführung der Wirtschaftsreformen, die das Land endgültig aus der Krise führen. Oder sie wählen Syriza und laufen Gefahr, Griechenland in eine Lage mit unvorhersehbaren Konsequenzen zu bringen.”

Zahlreiche kleinere Parteien werden wahrscheinlich ins Parlament gewählt, darunter die rechtsextreme Goldene Morgendämmerung, sie kommt für Syriza als Koalitionspartner nicht in Frage. Und die Kommunisten haben eine Zusammenarbeit bisher ausgeschlossen. Syriza-Kandidat Nikos Pappas meint, “Syriza erhofft sich von der Wahl am Sonntag eine solide Regierung mit einer klaren Mehrheit im Parlament. Eine Regierung, die politische Stabilität garantiert und mittels Mandat des Volkes ein neues Wirtschaftsprogramm mit den europäischen Partnern unter Dach und Fach bringt.”

In den Umfragen an dritter Stelle liegt die neue pro-europäische Partei der politischen Mitte “Der Fluss”. Zu ihr gehören zahlreiche Technokraten, Universitätsprofessoren und Journalisten. Die Partei befürwortet eine breite Zusammenarbeit der politischen Kräfte. Auch sie könnte mit Syriza ein Bündnis eingehen. Dimitris Tsiodras kandidiert von “Der Fluss”. Er sagt, “wir sind bereit, mit der Partei zusammenzuarbeiten, für die die meisten Menschen stimmen. Wenn die Wahl auf Syriza fällt, dann machen wir es zur Bedingung, dass Griechenland niemals von seinem europäischen Kurs abweicht. Wird es die Nea Dimokratia, dann soll sie ihren ultrarechten Flügel abstoßen und ihre Vetternwirtschaft im öffentlichen Sektor beenden.”

Der politische Beobachter Angelos Koveos meint: “Die Tatsache, dass der Wahlkampf trotz der kritischen Lage Griechenlands genau so aussieht wie 2012, zeigt, dass es kaum politische Fortschritte gab. Ich befürchte, die Wirtschaftskrise könnte nach dem 25. Januar in einer großen politischen Krise ausarten.”