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Kaum Erfahrung: Griechenlands Regierung vor enormen Herausforderungen

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Kaum Erfahrung: Griechenlands Regierung vor enormen Herausforderungen

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Es ist eine unerfahrene Regierung, an deren Spitze Alexis Tsipras steht, und sie sieht sich vor gewaltigen Herausforderungen. Erstmals will ein Land in der Eurozone seine Schulden abschreiben und den mit der EU vereinbarten Rettungsplan neu verhandeln.

Der stellvertretende Ministerpräsident Giannis Dragasakis ist eines von lediglich zwei Kabinettsmitgliedern mit Regierungserfahrung. Er war 1989 stellvertretender Finanzminister und wird für die Verhandlungen mit der sogenannten “Troika” aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank zuständig sein. Panos Kammenos ist der andere, er war einst für Schifffahrt zuständig.

Den wohl sensibelsten Posten hat Yanis Varoufakis inne. Der Wirtschaftsprofessor, bekannt für seine starken Worte, wird Finanzminister. Er sagt von sich selbst, er sei ein “erratischer Marxist”. Den Umgang Europas mit Griechenland bezeichnet er als “finanzielles Waterboarding”. Außerdem, so sagt Varoufakis, will er das griechische “Oligarchensystem” zerstören.

Ein neues Ressort in der Regierung ist das Ministerium für Transparenz. Ihm soll Panayotis Nicoloudis vorstehen. Die Botschaft ist klar: Die Regierung hat Steuerhinterziehung und Korruption den Kampf angesagt. Nicoloudis soll verschiedene Behörden wie Finanzpolizei und Anti-Korruptionsagenturen miteinander koordinieren.

Für Finanzminister Varoufakis geht es in erster Linie darum, die “humanitäre Krise” zu bekämpfen. Rekordarbeitslosigkeit und ein kollabierendes Sozialsystem haben tausende Griechen in die Armut geschickt. Nach Angaben von UNICEF verzeichnet Griechenland seit 2008 zusammen mit Island den höchsten Anstieg von Kinderarmut.

Die griechischen Wähler wollen eine Schuldenabschreibung. Deutschland und andere nördliche Länder lehnen selbst einen Teilerlass dieser Schulden ab. Brüssel und vor allem Berlin von Neuverandlungen des Rettungsplans zu überzeugen, das dürfte die größte Herausforderung für die neue griechische Regierung werden. Derzeit liegt die Schuldenlast bei 175 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.