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Marathon-Mann Varoufakis tourt in Sachen Schulden nach Brüssel

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Marathon-Mann Varoufakis tourt in Sachen Schulden nach Brüssel

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Wie geht es weiter mit Griechenlands schwerer Schuldenkrise? An diesem Mittwoch will Finanzminister Yanis Varoufakis zum erstenmal vor versammelter EU-Gemeinde in Brüssel sein Konzept darlegen.

Seine Amtskollegen der Eurogruppe wollen wissen,
wie er den griechischen Schuldenberg abtragen und gleichzeitig im Euroraum bleiben will.

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble sagte dazu nach Medienberichten (Reuters, dpa) in Istanbul: Sollte es keine Einigung auf ein neues Griechenland-Programm geben, “dann ist es eben vorbei”. Und die Finanzminister der Eurozone würden auch keines neu verhandeln. Die öffentlichen Verlautbarungen Griechenlands seien bisher eher verwirrend. Er gehe davon aus, dass der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis seinen Amtskollegen in der Eurozone “die verbindliche Haltung der neuen griechischen Regierung” darlegen werde.

Schäuble dementierte einen Medienbericht, wonach die EU-Kommission Griechenland sechs Monate Zeit für eine Einigung mit den Gläubigern
eingeräumt habe. “Das muss falsch sein”, sagte er. “Denn erstens ist es mir nicht bekannt. Zweitens ist die Kommission dafür nicht zuständig.” Schäuble sagte weiter, dass die Lage in Griechenland seit
Jahren außergewöhnlich schwierig sei, “daran ist niemand außerhalb Griechenlands schuld”.

Er dementierte Berichte, dass Griechenland eine Vereinbarung mit der Europäischen Kommission erreicht habe. Berichte (dpa) hatten von einem Zehnpunkte-Programm gesprochen, an dem Mitarbeiter des griechischen Finanzministeriums und des EU-Kommissionspräsidenten
Jean-Claude Juncker arbeiteten. Sollte die
Eurogruppe einem derartigen Plan zustimmen, könnte die letzte Tranche der Hilfen für Griechenland, gut sieben Milliarden Euro, ausgezahlt werden – das wäre ein erster Ausweg aus der drohenden Zahlungsunfähigkeit.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte Griechenland bereits einen Warnschuss vor den Bug gefeuert. An diesem Mittwoch schneidet die EZB Geschäftsbanken aus Griechenland von ihrer
wichtigsten Geldquelle ab: Die Finanzinstitute dürfen keine griechischen Staatsanleihen mehr als Sicherheiten für EZB-Geld hinterlegen.

Gelingt es nicht, ein neues Konsolidierungsprogramm für die Griechen
auszuhandeln, wird Griechenland ab März keine weiteren Finanzhilfen mehr erhalten. Vorerst bekommen die Geldhäuser aber noch teurere
Notkredite der nationalen Notenbank.

Am Donnerstag wird der linke Regierungschef
Alexis Tsipras zu seinem ersten EU-Gipfel erwartet.

su mit dpa, Reuters