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Obama bittet Kongress um Genehmigung für Krieg gegen IS-Dschihadisten

Sechs Monate nach Beginn des Militäreinsatzes gegen die IS-Dschihadisten hat US-Präsident Barack Obama den Kongress um die formelle Ermächtigung zum Truppeneinsatz gebeten.

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Obama bittet Kongress um Genehmigung für Krieg gegen IS-Dschihadisten

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Sechs Monate nach Beginn des Militäreinsatzes gegen die IS-Dschihadisten hat US-Präsident Barack Obama den Kongress um die formelle Ermächtigung zum Truppeneinsatz gebeten. Längerfristige, großangelegte Bodenoperationen werden ausdrücklich ausgeschlossen. Die Ermächtigung ist auf drei Jahre befristet. Obama war im vergangenen August dafür kritisiert worden, den Militäreinsatz gegen die IS-Miliz ohne Zustimmung des Kongresses begonnen zu haben.

Meinung

Dies ist nicht die Ermächtigung für einen neuen Bodenkrieg wie in Afghanistan oder Irak

“Die Resolution, die wir heute eingebracht haben, verlangt keinen Einsatz von Bodentruppen der USA in Syrien und im Irak. Dies ist nicht die Ermächtigung für einen neuen Bodenkrieg wie in Afghanistan oder Irak”, sagte Obama.

Obama bekräftigte in seiner Ansprache, den Kampf gegen die IS-Miliz bis zum endgültigen Erfolg führen zu wollen. Es ist das erste mal in seiner bisher sechsjährigen Amtszeit, dass Obama um die Ermächtigung zum Kriegseinsatz nachsucht. Liberale demokratische Abgeordnete halten den Entwurf für zu weitgehend, konservative Republikaner geht er nicht weit genug.

Weiterführender Link

Resolutionsentwurf im Wortlaut (englisch)