Jedes neue Flüchtlingsdrama wirft alte Fragen auf. Jedes Mal wird dabei konstatiert: Die bisherigen Maßnahmen, diese menschliche Tragödie zu lösen
WERBUNGJedes neue Flüchtlingsdrama wirft alte Fragen auf. Jedes Mal wird dabei konstatiert: Die bisherigen Maßnahmen, diese menschliche Tragödie zu lösen, reichen bei weitem nicht aus. Die Zahlen sind alarmierend – und sie steigen:
3200 Flüchtlinge ertranken im Laufe des vergangenen Jahres. Nach Angaben der italienischen Behörden wurden im Januar dieses Jahres 3528 ankommende Bootsflüchtlinge registriert, das sind 40 Prozent mehr als im Januar 2014.
Als im Oktober 2013 ein Flüchtlingsboot sank und 390 Menschen ums Leben kamen, startete Italien die Operation Mare Nostrum, die ein Jahr später aufgrund zu hoher Kosten eingestellt wurde. Organisiert und finanziert wurde die Operation allein von italienischer Seite, Ausstattung und Personal wurden von Küstenwache und Marine gestellt. Italien fühlte sich von seinen europäischen Partnern im Stich gelassen, Ministerpräsident Matteo Renzi warf der Europäischen Union Untätigkeit vor.
Neun Millionen Euro pro Monat und Gesamtkosten von 114 Millionen Euro schlugen für Mare Nostrum zu Buche. Im vergangenen Jahr wurde Mare Nostrum dann in die Operation Frontex Plus überführt, die unter der Leitung der EU-Grenzschutzagentur steht und mittlerweile Operation Triton heißt.
Triton hat kleineren Etat als Mare Nostrum
“Die Operation Frontex Plus wird Mare Nostrum ersetzen und ergänzen, auch wenn nicht in vollem Umfang. Mare Nostrum war ein sehr ehrgeiziges Vorhaben, und wir wissen nicht, ob wir die Mittel finden, genau das zu tun, was Italien getan hat”, sagte Cecilia Malmström, die damalige EU-Kommissarin für Innenpolitik.
Die Kosten für die Operation Triton liegen bei 2,9 Millionen Euro pro Monat. 19 europäische Länder beteiligen sich im Wechsel und nur jeweils zwei gleichzeitig. Zwei Hochseeschiffe, vier Patrouillenboote, zwei Flugzeuge und ein Hubschrauber kommen zum Einsatz.
Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen bezeichnet die Operation Triton als “unzulänglich”, die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl nennt sie “Europas Schande.” Im Zuge von Triton werden nur Gebiete überwacht, die höchstens 30 Meilen von der italienischen Küste entfernt sind, die Patrouillen von Mare Nostrum reichten bis zur libyischen Seegrenze.