Donbass: Wird die Waffenruhe eingehalten werden? OSZE besorgt

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Bis zu einer echten Deeskalation ist es in der Ostukraine noch ein weiter Weg. Das sagen OSZE-Beobacher vor Ort.

Der von der Kontaktgruppe in Minsk unterzeichneten Vereinbarung zufolge sollen die Waffen ab Mitternacht auf Sonntag schweigen. Derzeit werde noch geschossen wie zuvor, so OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier in Kiew.

“Ich bin sehr besorgt, dass die Feindseligkeiten heute Morgen weiter gegangen sind”, sagte Zannier am Freitag. “Wir fordern, sie spätestens zum in Minsk vereinbarten Zeitpunkt zu beenden.”

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sei bereit, den Waffenabzug zu überwachen. Der bedeute noch keine Demilitarisierung der Konfliktzone, sei aber ein notwendiger erster Schritt. Andere Fragen, die Minsk nicht regle, müssten folgen.

“Wir sollten Debalzewe nicht der einen oder der anderen Seite zuschlagen”, so Zannier. “Wir sollten sicherstellen, dass die Kämpfe aufhören, dass man sich nicht nur auf den Abzug schwerer Waffe beschränkt. Aber an den schweren Waffen müssen wir jetzt arbeiten, genauso wie an der Freilassung von Gefangenen. Das sind konkrete Schritte zur Deeskalation.”

Sicherheitsgarantien vorausgesetzt sei die OSZE auch bereit, Beobachter an die Grenze mit Russland zu entsenden. Letzteres sei aber nicht Teil der Vereinbarung von Minsk.