Diesmal keine Wahlblamage: Griechenland hat einen neuen Präsidenten

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Griechenlands Parlament hat Prokopis Pavlopoulos mit deutlicher Mehrheit ins Amt des Staatspräsidenten gehoben. Der 64-Jährige erhielt 233 Stimmen, für Gegenkandidat Nikos Alivizatos sprachen sich 30 Abgeordnete aus, 32 Parlamentarier enthielten sich.

Pavlopoulos war von der Regierungskoalition aus dem Linksbündnis Syriza und der rechtsgerichteten Partei Unabhängige Griechen aufgestellt worden, obwohl er Mitglied der konservativen Oppositionspartei Neue Demokratie ist. Zwischen 2004 und 2009 leitete er im Kabinett Karamanlis das Innenressort und hatte zuvor eine Professur für öffentliches Recht an der Universität Athen inne.

Die Regierungskoalition verfügt über 162 Sitze im Parlament, mindestens 180 Stimmen waren nötig, um Pavlopoulos in der ersten Wahlrunde zum neuen Staatsoberhaupt zu machen. Das konnte also nur mit Stimmen der Opposition gelingen. Eine Blamage, wie sie die damalige Regierungspartei Neue Demokratie im Dezember erlebte, wollte sich Ministerpräsident Alexis Tsipras tunlichst ersparen, wohl auch deshalb hatte seine Regierung einen Kandidaten aufgestellt, der auch für die Konservativen “wählbar” ist. Im Dezember hatte Stavros Dimas als Präsidentschaftsanwärter der Koalition aus Konservativen und Sozialisten in keinem der drei Wahlgänge die erforderliche Mehrheit erhalten. Laut Verfassung wurde folglich das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angesetzt, aus denen bekanntermaßen das Linksbündnis Syriza als Sieger hervorging.

“Pavlopoulos ist der siebte Präsident Griechenlands seit der Rückkehr zur Demokratie im Jahr 1974. Er wird sein vorrangig repräsentatives Amt am 12. März antreten”, sagt euronews-Berichterstatter Stamatis Giannisis in Athen.