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Türkei: Friedensprozess mit PKK in Gefahr

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Von Euronews
Türkei: Friedensprozess mit PKK in Gefahr

<p>In der Türkei ist der Friedensprozess zwischen der Regierung und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei <span class="caps">PKK</span> ins Stocken geraten.</p> <p>Am 16. Jahrestag der Verhaftung von <span class="caps">PKK</span>-Anführer Abdullah Öcalan war es in der südosttürkischen Stadt Cizre zu gewaltsamen Ausschreitungen zwischen Anhängern der <span class="caps">PKK</span> und Sicherheitskräften gekommen.</p> <p>Die Demonstranten hatten unter anderem Öcalans Freilassung gefordert.</p> <p>Ministerpräsident Ahmet Davutoglu warnte:</p> <p>“Ein Friedensprozess erfordert Aufrichtigkeit und Mut. Vor allem aber guten Willen. Es reicht nicht, jeden Tag darüber zu reden. Konkrete Schritte müssen unternommen werden.”</p> <p>Die türkische Regierung plant gegen den Willen von Oppositionellen ein neues Paket von Sicherheitsgesetzen, um Protestbewegungen einzudämmen.</p> <p>Selahattin Demirtas, Vorsitzender der prokurdischen <span class="caps">HDP</span>-Partei:</p> <p>“Wenn die Regierung neue Sicherheitsgesetze einführen will und gleichzeitig Fortschritte in Friedensgesprächen machen will, dann ist die Regierung mit uns nicht auf Augenhöhe. Die Regierung begeht einen Fehler.”</p> <p>Demirtas sagte weiter, er lehne eine Entwaffnung der <span class="caps">PKK</span> nicht grundsätzlich ab. Die Organisation wird unter anderem von der EU, den <span class="caps">USA</span> und der Türkei als terroristische Vereinigung eingestuft.</p>