Hoffnungsschimmer im Donbass: Waffenabzug und Gefangenenaustausch haben begonnen

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Im Osten der Ukraine haben die prorussischen Rebellen und die ukrainischen Regierungstruppen am Sonntag mit dem Abzug der schweren Waffen begonnen. Bei Debaltzewe transportierten Regierungstruppen Panzerfahrzeuge in Richtung auf das von der Zentralregierung kontrollierte Artemiwsk; ein 20 Fahrzeuge umfassender Konvoi der Separatisten mit Raketenabwehrsystemen und Haubitzen bewegte sich von Debaltzewe nach Donetzk, das von den Rebellen gehalten wird. Die Vereinbarung über den Abzug der schweren Waffen wurde in der Nacht unterzeichnet. Er soll in zwei Wochen abgeschlossen sein.

Pro-Russian rebels say agree to withdraw weapons in east Ukraine http://t.co/Tl8MmxCr0B

— Reuters World (@ReutersWorld) February 22, 2015

Bereits zuvor hatten beide Seiten mit dem Austausch von rund 200 Gefangenen Hoffnungen auf eine leichte Entspannung der Lage geweckt.

Der Abzug der schweren Waffen und der Gefangenenaustausch sind Bestandteil des Friedensabkommen, das die Konfliktparteien vergangene Woche unter deutsch-französischer Vermittlung in Minsk geschlossen hatten.

“Nun, wie Sie wissen, haben wir lange Listen von Vermissten. Heute haben wir eine Liste von mehreren hundert Menschen, die von den Separatisten in Donetzk und Luhansk festgehalten werde, 300 bis 494. Das ist eine schwierige Angelegenheit. Niemand kennt das Schicksal dieser Menschen. Wenn sie noch leben, dann ist das gut, dann werden wir sie finden, aber wenn sie nicht mehr leben?”, sagte der Leiter des ukrainischen Präsidialamtes Wiktor Medwedtschuk, der auf Seiten der Zentralregierung für den Austausch verantwortlich war.

Ungeachtet der Fortschritte beim Abzug der schweren Waffen und dem Gefangenenaustausch, warf die Zentralregierung Russland erneut vor, Waffen in die Südostukraine verlegt zu haben. 60 Panzerfahrzeuge aus Russland seien in Amwrossijiwka eingetroffen, ein Konvoi mit Rüstungsgütern habe bei Nowoasowsk am Asowschen Meer die ukrainisch-russische Grenze überquert.

Weiterführende Links

Minsker Übereinkunft vom 12. Februar 2015 (russisch)

Minsker Übereinkunft vom 12. Februar 2015 (inoffizielle deutsche Übersetzung)

Erklärung des Präsidenten der Russischen Föderation, des Präsidenten der Ukraine, des Präsidenten der Französischen Republik und der Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Maßnahmenpakets zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen angenommen am 12. Februar 2015 in Minsk