Amnesty-Jahresbericht: Ein Dokument des Schreckens

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Amnesty International spricht Klartext: Das vergangene Jahr sei für die zivilen Opfer von Krieg und Gewalt besonders katastrophal gewesen. So steht

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Amnesty International spricht Klartext: Das vergangene Jahr sei für die zivilen Opfer von Krieg und Gewalt besonders katastrophal gewesen. So steht es im jetzt veröffentlichten Jahresbericht der Organisation. Mehr als 50 Millionen Menschen waren demnach 2014 auf der Flucht. Der anhaltende Flüchtlingsstrom sei der wohl größte seit dem zweiten Weltkrieg.

The international community has failed to protect civilians across the world: our annual report, out today > http://t.co/sLdmVldgNa#AIR15

— AmnestyInternational (@AmnestyOnline) February 25, 2015

AI: Vetomächte missbrauchen Vetorecht
Die Menschenrechtler werfen der Weltgemeinschaft angesichts der Flüchtlungsströme vor, zu versagen. Der UN-Sicherheitsrat werde seinem Auftrag, die Zivilbevölkerung zu schützen und Frieden zu sichern, nicht gerecht. Schuld seien vor allem die ständigen Mitglieder, die allzu oft mögliche Lösungen zugunsten geostrategischer Eigeninteressen per Veto blockierten, heißt es.

In dem Jahresbericht werden 160 Staaten betrachtet. Unter anderem wird Israels Krieg gegen den Gazastreifen kritisiert, in dem mehr als 2000 Palästinenser getötet wurden, drei Viertel der Opfer waren Zivilisten, darunter mehr als 500 Kinder.

Journalists at #AIR15 launch ask: "Is your call achievable?" Answer: if determined, yes!!, watch space, soon live pic.twitter.com/so1PO15JiW

— Salil Shetty (@SalilShetty) February 24, 2015

Der Regierung im ukrainischen Kiew werfen die Menschenrechtler vor, die Verantwortlichen für die Toten vom Maidan nicht zur Rechenschaft gezogen zu haben. Der Protest habe sich inzwischen zu einem Bürgerkrieg mit Beteiligung Russlands ausgeweitet, so Amnesty.

Mehr als 4000 Ukrainer kamen vergangenes Jahr bei dem Krieg im Osten des Landes ums Leben. Viele Zivilisten wurden dem Bericht zufolge Opfer ziellosen Beschusses von Wohngegenden durch beide Seiten.

AI: Separatisten wahrscheinlich für MH17-Katastrophe verantwortlich
Der Bericht geht auch auf den Absturz von Flug MH17 mit 300 zivilen Todesopfern ein. Amnesty deutet darin an, dass vermutlich die Separatisten für den mutmaßlichen Abschuss verantwortlich sind. Immerhin hätten sie zunächst den Abschuss einer ukrainischen Militärmaschine vermeldet, dies aber in dem Moment gestoppt als klar war, dass ein Zivilflugzeug getroffen worden war.

Amnesty kritisiert zudem den Umgang der EU mit Flüchtlingen. Die Organisation schätzt, dass vergangenes Jahr mehr als 3000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken sind. Außerdem wirft Amnesty der EU vor, nur wenige Tausend der Millionen syrischen Flüchtlingen aufgenommen zu haben. Viele von ihnen versuchen, illegal über das Mittelmeer in den EU zu gelangen.

Spanien werfen die Menschenrechtler vor, mit überzogener Gewalt gegen Flüchtlinge vorzugehen, die versuchen, in den Exklaven Ceuta und Melilla die Grenzzäune zu überwinden. Im Februar ertranken 15 Flüchtlinge, die versuchten, Ceuta schwimmend zu erreichen. Eine Untersuchung soll die Rolle der Polizei bei den Vorfall klären. Daneben sprach sich Amnesty gegen das Vorhaben der konservativen spanischen Regierung aus, Gruppenabschiebungen nach Marokko zu ermöglichen.

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