Die internationale Gemeinschaft versagt beim Schutz von Zivilisten vor Gewalt durch Staaten oder bewaffnete Gruppen auf beschämende Weise. Zu diesem
WERBUNGDie internationale Gemeinschaft versagt beim Schutz von Zivilisten vor Gewalt durch Staaten oder bewaffnete Gruppen auf beschämende Weise. Zu diesem Urteil kommt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International in ihrem jüngsten Bericht.
Zum ersten Mal seit dem zweiten Weltkrieg seien mehr als 50 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht, eine der schwersten Flüchtlingskrisen der Geschichte.
Wichtige internationale Institutionen würden ihren Aufgaben nicht gerecht, so Sprecher Salil Shetty: “Der UN-Sicherheitsrat wurde für den Schutz von Zivilisten, für Frieden und Sicherheit geschaffen, hat damit aber total versagt. Ein Grund ist, unserer Einschätzung nach, immer wieder der Missbrauch des Vetorechts durch die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats.”
Deshalb fordert Amnesty die fünf Mächte auf, ihr Vetorecht freiwillig aufzugeben, wenn es um den Schutz der Menschenrechte und den Schutz vor Gewalt geht.
Nicht immer sei die Bedrohung von Zivilisten so klar wie in Kriegen, schreibt Amensty. In der Ostukraine liege die Schuld sowohl bei Separatisten wie auch der Regierung.
Und häufig seien Menschenrechtsverletzungen unter dem Deckmantel des Guten versteckt. Als Beispiel nennt Amnesty die jüngste Anti-Terror-Gesetzgebung in Frankreich und Dänemark. Wie schon nach den Anschlägen auf das World Trade Center 2001 würden hier beispielsweise mit Massenabhöraktionen Menschenrechte verletzt.
Die Praxis werde zudem immer öfter kopiert – auch von Schwellenländer mit schwächerem rechtstaatlichen Unterbau.